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	Sitzung des Regionalrates Nr. 52 - Dienstag, 13. November 2012 Präsident/-in: ROSA ZELGER THALER Vizepräsident/-in: MARCO DEPAOLI Präsidialsekretäre: CIVICO, MUNTER UND SEPPI Behandelte Themen: ANFRAGE NR. 191 MIT DER BITTE UM MÜNDLICHE ANTWORT, eingebracht von der Regionalratsabgeordneten Franca Penasa, um zu erfahren, welche Maßnahme der Regionalausschuss ergriffen hat, um dem vom Regionalrat in der Sitzung vom 18. Jänner 2012 bekundeten Willen Rechnung zu tragen, der den Begehrensgesetzentwurf Nr. 2 genehmigt und gefordert hatte, dass bei der Regelung und Verteilung der Gerichtsämter das Verfahren laut Artikel 107 des Autonomiestatuts zur Anwendung gelange. Beiträge: Penasa, Chiocchetti. BEGEHRENSANTRAG NR. 14, eingebracht von den Regionalratsabgeordneten Zeni, Bizzo, Civico, Cogo, Dorigatti, Ferrari, Nardelli, Pacher, Tommasini, Rudari, Bombarda, Heiss, Dello Sbarba und Lunelli, auf dass der Regionalrat die italienische Regierung ersuche, umgehend einzuschreiten, um die bei der Verabschiedung des gesetzesvertretenden Dekretes in Anwendung der Richtlinie 2009/28/EU des Europäischen Parlaments und des Europäischen Rates zur Förderung der Nutzung von Energie aus erneuerbaren Quellen begangenen Fehler auszumerzen und die im Bereich der Photovoltaik bestehende Unsicherheit zu beseitigen. Beiträge: Zeni. BESCHLUSSANTRAG NR. 45, eingebracht von den Regionalratsabgeordneten Egger, Leitner, Mair, Tinkhauser, Stocker Sigmar, Heiss, Dello Sbarba und Bombarda, mit dem die Regionalregierung verpflichtet werden soll, sich mit allen Mitteln gegen die von der Brennerautobahn AG geplante Modernisierung und Erweiterung des LKW-Parkplatzes im Sadobre-Areal im Südtiroler Wipptal einzusetzen; Beiträge: Egger, Heiss, Urzì und Penasa. BESCHLUSSANTRAG NR. 47, eingebracht von den Regionalratsabgeordneten Ottobre, Dominici und Dallapiccola betreffend die Abtrennung der Gemeinden Pedemonte, Valvestino und Magasa von den Regionen, denen sie angehören und Angliederung derselben an die Region Trentino-Südtirol. Beiträge: Dominici, Morandini, Casna, Lunelli, Stocker Martha und Ottobre.	Sitzungsprotokoll (PDF 113 KB)
	Sitzung des Regionalrates Nr. 51 - Dienstag, 9. Oktober 2012 Präsident/-in: ROSA ZELGER THALER Vizepräsident/-in: MARCO DEPAOLI Präsidialsekretäre: CIVICO, MUNTER UND SEPPI Behandelte Themen: BESCHLUSSFASSUNGSVORSCHLAG NR. 25: Antrag an den Regionalrat, den Regionalausschuss zu ermächtigen, von der Volksbefragung unter den Wählern der Gemeinden Brixen und Vahrn im Zusammenhang mit dem Antrag auf Verschiebung der Grenze zwischen den beiden Gemeinden durch Übergang des Gebäudeanteils auf der Bp. 998 und des Grundstücks auf der Gp. 562 von der Gemeinde Brixen auf die Gemeinde Vahrn abzusehen (eingebracht auf Antrag des Regionalausschusses); Beiträge: Dellai, Eccher, Casna, Leitner und Filippin. BESCHLUSSFASSUNGSVORSCHLAG NR. 26: Ratifizierung des Beschlusses des Regionalausschusses Nr. 190 vom 18. September 2012 über die Anfechtung, vom dem Verfassungsgerichtshof, des Artikels 16 Absätze 3 und 4 und des Artikels 24-bis (erster Teil) des Gesetzesdekrets Nr. 95 vom 6. Juli 2012 „Dringende Bestimmungen für die Neufestlegung der öffentlichen Ausgaben ohne Änderung der bürgerbezogenen Dienste“, mit Änderungen umgewandelt in das Gesetz Nr. 135 vom 7. August 2012 (eingebracht auf Antrag des Regionalausschusses) Beiträge: Dellai, Morandini, Savoi, Klotz, Anderle, Firmani, Casna, Penasa, Civettini, Borga, Pichler-Rolle und Filippin. ANFRAGE NR. 166 MIT DER BITTE UM MÜNDLICHE ANTWORT, eingebracht von der Regionalratsabgeordneten Frau Penasa um Auskunft darüber zu erhalten, welche Gründe den Regionalausschuss veranlasst haben, mit dem Beschluss Nr. 266 vom 22. Dezember 2011 den Betrag in Höhe von 8.851.400,00 Euro für den Ankauf von Aktien der A22-Brennerautobahn AG zweckzubinden, welche die Provinz Reggio Emilia zu veräußern beabsichtigt Beiträge: Penasa und Dellai. BESCHLUSSANTRAG NR. 42, eingebracht von den Regionalratsabgeordneten Firmani, Delladio, Urzì, Seppi und Vezzali betreffend die Aushängung des Banners der Region und der Fahne der Italienischen Republik sowie der Europäischen Union am institutionellen Sitz des Regionalrates; Beiträge: Firmani, Leitner, Knoll, Casna, Civettini und Urzì. BESCHLUSSANTRAG NR. 43, eingebracht von den Regionalratsabgeordneten Sembenotti, Eccher, Savoi und Viola, mit dem der Regionalausschuss verpflichtet werden soll, die Brennerautobahn AG aufzufordern, dem Grundsatz des Preis-Leistungs-Verhältnisses gerecht zu werden und Maßnahmen für eine Kürzung der Maut und/oder die Befreiung von der Mauteinhebung für die von mittel- oder langfristigen Baustellen betroffenen Autobahnteilstücke zu ergreifen, welche aufgrund umfassender Instandhaltungsarbeiten oder außerordentlicher Arbeiten errichtet worden sind Beiträge: Sembenotti, Savoi, Pichler-Rolle, Heiss, Casna, Egger, Chiocchetti, Giovanazzi, Dello Sbarba, Penasa, Anderle, Civettini und Pichler-Rolle.	Sitzungsprotokoll (PDF 211 KB)
	Sitzung des Regionalrates Nr. 50 - Dienstag, 18. September 2012 Präsident/-in: ROSA ZELGER THALER Vizepräsident/-in: MARCO DEPAOLI Präsidialsekretäre: CIVICO, MUNTER UND SEPPI Behandelte Themen: BEGEHRENSANTRAG NR. 11, eingebracht von den Regionalratsabgeordneten Leitner, Mair, Stocker Sigmar, Egger und Tinkhauser, auf dass die Körperschaft „Region Trentino-Südtirol“, aus Gründen der Kosteneinsparung, der normativen Vereinfachung, des Bürokratieabbaus sowie der Vereinheitlichung der Zuständigkeiten für die jeweiligen Autonomen Provinzen im Sinne des Artikels 35 des Autonomiestatus aufgelöst werde Beiträge: Leitner, Penasa, Urzì, Knoll, Morandini, Dello Sbarba, Pichler-Rolle, Ottobre, Savoi und Borga. GESETZENTWURF NR. 51: Wirtschaftliche Behandlung und Vorsorgeregelung für die Mitglieder des Regionalrates der autonomen Region Trentino-Südtirol (eingebracht von der Präsidentin des Regionalrates Rosa Zelger Thaler, von den Mitgliedern des Präsidiums Depaoli, Mussner, Civico, Munter, Seppi, und von den Fraktionsvorsitzenden Borga, Chiocchetti, Heiss, Klotz, Lunelli, Ottobre, Penasa, Pichler (Rolle), Sembenotti und Zeni) Beiträge: Zelger, Pardeller, Firmani, Savoi, Knoll, Borga, Penasa, Klotz, Tinkhauser, Bombarda, Seppi, Casna, Ottobre, Pichler-Rolle, Lunelli, Zeni, Chiocchetti und Eccher. MISSTRAUENSANTRAG NR. 65, eingebracht von den Regionalratsabgeordneten Penasa, Seppi, Artioli, Urzì, Klotz, Paternoster, Vezzali, Mair, Stocker S., Leonardi, Leitner, Delladio, Savoi, Casna, Civettini, Knoll, Egger, Borga, Tinkhauser, Sembenotti und Pöder gegen den Regionalassessor Roberto Bizzo wegen seines Verhaltens anlässlich der Programmierung der Arbeiten zur Behandlung des Gesetzentwurfes Nr. 15 betreffend die Gemeindeordnung und die Wahl der Gemeindeorgane, der dadurch gezeigt hat, dass sein weiterer Verbleib an der Spitze eines so wichtigen und heiklen Assessorats, wie es jenes der örtlichen Körperschaften ist, unangebracht ist Beiträge: Penasa, Dellai, Seppi, Pichler-Rolle, Zeni, Savoi, Borga, Heiss und Bizzo. GESETZENTWURF NR. 50: Verlängerung der Maßnahmen gegen die Wirtschaftskrise (eingebracht vom Regionalausschuss) Beiträge: Penasa, Firmani, Casna und Dellai.	Sitzungsprotokoll (PDF 188 KB)
	Sitzung des Regionalrates Nr. 49 - Mittwoch, 4. Juli 2012 Präsident/-in: ROSA ZELGER THALER Vizepräsident/-in: MARCO DEPAOLI Präsidialsekretäre: CIVICO, MUNTER UND SEPPI Behandelte Themen: BESCHLUSSANTRAG NR. 49, eingebracht von den Regionalratsabgeordneten Nardelli, Zeni, Civico, Cogo, Dorigatti, Ferrari, Pacher, Rudari, Bizzo und Tommasini, um den Regionalausschuss zu verpflichten, angemessene Maßnahmen einzuführen, um die Natur der von PensPlan getätigten Investitionen festzustellen, damit nicht Investitionen zweifelhafter Natur getätigt werden, sondern jene, die für die Entwicklung der Finanzstruktur der regionalen Unternehmen als relevant erachtet werden Beiträge: Nardelli, Dello Sbarba, Penasa, Tinkhauser, Firmani, Dorigatti, Borga, Anderle, Dominici, Stocker, Casna, Lunelli und Leitner BEGEHRENSANTRAG NR. 10, eingebracht von den Regionalratsabgeordneten Nardelli, Zeni, Lunelli, Bombarda, Firmani, Chiocchetti, Ottobre und Magnani, auf dass alle notwendigen Initiativen ergriffen werden, damit Liu Xiaobo, der Träger des Friedensnobelpreises 2010, freigelassen werde Beiträge: Nardelli BESCHLUSSANTRAG NR. 41, eingebracht von den Regionalratsabgeordneten Penasa, Savoi, Paternoster, Artioli, Casna, Civettini und Filippin, mit dem der Regionalausschuss verpflichtet werden soll, dafür einzutreten, auf dass die beiden Provinzen die notwendigen Maßnahmen erlassen, damit auf den Skipisten im Gebiet der Region die Helmpflicht eingeführt wird Beiträge: Penasa BEGEHRENSANTRAG NR. 11, eingebracht von den Regionalratsabgeordneten Leitner, Mair, Stocker Sigmar, Egger und Tinkhauser, auf dass die Körperschaft „Region Trentino-Südtirol“, aus Gründen der Kosteneinsparung, der normativen Vereinfachung, des Bürokratieabbaus sowie der Vereinheitlichung der Zuständigkeiten für die jeweiligen Autonomen Provinzen im Sinne des Artikels 35 des Autonomiestatus aufgelöst werde Beitr&au	Sitzungsprotokoll (PDF 161 KB)
	Sitzung des Regionalrates Nr. 48 - Dienstag, 3. Juli 2012 Präsident/-in: ROSA ZELGER THALER Vizepräsident/-in: MARCO DEPAOLI Präsidialsekretäre: CIVICO, MUNTER UND SEPPI Behandelte Themen: GESETZENTWURF NR. 34: Änderungen zum Regionalgesetz vom 1. August 1985, Nr. 3 „Wiederanlegung, Wiederherstellung und Ergänzung des Grundbuches“ (eingebracht vom Regionalausschuss) Beiträge: Penasa,Chiocchetti, Casna, Eccher, Anderle, Morandini, Firmani und Seppi	Sitzungsprotokoll (PDF 153 KB)
	Sitzung des Regionalrates Nr. 47 - Dienstag, 12. Juni 2012 Präsident/-in: ROSA ZELGER THALER Vizepräsident/-in: MARCO DEPAOLI Präsidialsekretäre: CIVICO, MUNTER UND SEPPI Behandelte Themen: GESETZENTWURF NR. 47: Dringende Bestimmungen betreffend das Personal der Region, die Handels-, Industrie-, Handwerks- und Landwirtschaftskammern, die Verordnungen und die Ergänzungsvorsorge (eingebracht vom Regionalausschuss) Beiträge: Stocker, Firmani, Penasa, Civettini, Leonardi, Dominici, Morandini und Klotz GESETZENTWURF NR. 34: Änderungen zum Regionalgesetz vom 1. August 1985, Nr. 3 „Wiederanlegung, Wiederherstellung und Ergänzung des Grundbuches“ (eingebracht vom Regionalausschuss) Beiträge: Chiocchetti, Firmani, Filippin, Berger, Penasa, Seppi und Dominici	Sitzungsprotokoll (PDF 162 KB)
	Sitzung des Regionalrates Nr. 46 - Dienstag, 16. Mai 2012 Präsident/-in: ROSA ZELGER THALER Vizepräsident/-in: MARCO DEPAOLI Präsidialsekretäre: CIVICO, MUNTER UND SEPPI Behandelte Themen: BESCHLUSSANTRAG NR. 44, eingebracht von den Regionalrats-abgeordneten Ottobre, Dominici und Pichler (Rolle), mit dem der Regionalausschuss verpflichtet werden soll, für die politische Rehabilitierung der Regionalrats-abgeordneten Clara Marchetto zu sorgen und einen Text zu erstellen, in welchem die politischen Geschehnisse und das Leben einer großen Trentiner Persönlichkeit beschrieben werden und diesen anlässlich ihres 100. Geburtstages zu verbreiten, auf dass die Erinnerung an jene, die für unsere Autonomie gekämpft haben, nicht erlischt Beiträge: Ottobre, Lunelli, Dominici, Borga, Heiss, Sembenotti, Filippin, Seppi, Leitner, Pichler-Rolle, Casna, Klotz, Viola, Firmani und Savoi	Sitzungsprotokoll (PDF 31 KB)
	Sitzung des Regionalrates Nr. 45 - Dienstag, 15. Mai 2012 Präsident/-in: ROSA ZELGER THALER Vizepräsident/-in: MARCO DEPAOLI Präsidialsekretäre: CIVICO, MUNTER UND SEPPI Behandelte Themen: Gesetzentwurf Nr. 28: Änderungen zur Personaldienstordnung der Gemeindeverwaltungen (eingebracht vom Regionalausschuss) – Fortsetzung (genehmigt) Beiträge: Penasa, Borga, Bizzo, Eccher, Firmani, Casna, Klotz, Filippin, Vezzali, Pichler-Rolle, Dominici, Cogo, Savoi, Morandini, Seppi, Ferrari, Viola, Civettini und Anderle.	Sitzungsprotokoll (PDF 202 KB)
	Sitzung des Regionalrates Nr. 44 - Dienstag, 13. März 2012 Präsident/-in: ROSA ZELGER THALER Vizepräsident/-in: MARCO DEPAOLI Präsidialsekretäre: CIVICO, MUNTER UND SEPPI Behandelte Themen: Beschlussfassungsvorschlag Nr. 23: Ratifizierung des Beschlusses des Regionalausschusses Nr. 30 vom 14. Februar 2012 über die Anfechtung, vor dem Verfassungsgerichtshof, einiger Bestimmungen des Gesetzesdekretes Nr. 201 vom 6. Dezember 2011 „Dringende Bestimmungen zur Stärkung, zum Ausgleich und zur Konsolidierung der öffentlichen Finanzen“, mit Änderungen mit dem Gesetz Nr. 214 vom 22. Dezember 2011 in Gesetz umgewandelt (eingebracht vom Regionalausschuss); (genehmigt) Beiträge: Klotz, Penasa, Durnwalder, Borga, Ottobre, Casna, Morandini, Leitner, Civettini, Anderle und Eccher. Beschlussfassungsvorschlag Nr. 24: Abgabe des Gutachtens gemäß Artikel 103 Absatz 3 des Sonderstatuts zum Verfassungsgesetzentwurf Akt des Senates Nr. 2976/S./XVI, eingebracht auf Vorschlag der Senatoren Cabras, Bianco, Blazina, Pegorer, Sanna und Scanu, betreffend „Änderung der Sonderstatute der autonomen Regionen hinsichtlich der Reduzierung der Anzahl der Regionalratsabgeordneten”; (genehmigt) Beiträge: Pardeller, Penasa, Dominici, Borga, Leitner, Zeni, Firmani, Dorigatti, Morandini, Filippin, Anderle, Chiocchetti, Heiss, Urzì, Sembenotti und Knoll.	Sitzungsprotokoll (PDF 161 KB)
	Sitzung des Regionalrates Nr. 43 - Dienstag, 14. Februar 2012 Vizepräsident/-in: MARCO DEPAOLI Vizepräsident/-in: FLORIAN MUSSNER Questori: CIVICO, MUNTER UND SEPPI Behandelte Themen: Ersetzung eines Mitglieds der 1. Gesetzgebungskommission und eines Mitglieds der 2. Gesetzgebungskommission (für die 2. Gesetzgebungskommission wurde Abg. Mussner, für die 1. Gesetzgebungskommission Abg. Magnani gewählt) Beiträge: Pichler-Rolle, Firmani, Borga und Chiocchetti. Gesetzentwurf Nr. 28: Änderungen zur Personaldienstordnung der Gemeindeverwaltungen (eingebracht vom Regionalausschuss) – Fortsetzung (Art. 1 steht zur Behandlung) Beiträge: Penasa, Casna, Filippin, Paternoster, Firmani, Civettini, Savoi, Borga, Morandini, Anderle, Viola, Klotz, Bizzo und Pichler-Rolle.	Sitzungsprotokoll (PDF 167 KB)
	Sitzung des Regionalrates Nr. 42 - Mittwoch, 18. Jänner 2012 Präsident/-in: ROSA ZELGER THALER Vizepräsident/-in: MARCO DEPAOLI Präsidialsekretäre: CIVICO, MUNTER UND SEPPI Behandelte Themen: BEGEHRENSGESETZENTWURF NR. 2: Obligatorische Anwendung des Rechtsinstruments und der Verfahren laut Art. 107 des Sonderstatutes für Trentino-Südtirol bei der Regelung und Verteilung der Gerichtsämter auf dem Gebiet der Region (eingebracht von der Regionalratsabgeordneten Dominici, Ottobre, Zanon, Cogo und Ferrari) Beiträge: Dominici, Pardeller, Penasa, Klotz, Zanon, Cogo, Borga, Firmani, Heiss, Pichler-Rolle, Morandini, Egger, Giovanazzi, Anderle und Chiocchetti.	Sitzungsprotokoll (PDF 31 KB)
	Sitzung des Regionalrates Nr. 41 - Dienstag, 17. Jänner 2012 Präsident/-in: ROSA ZELGER THALER Vizepräsident/-in: MARCO DEPAOLI Präsidialsekretäre: CIVICO, MUNTER UND SEPPI Behandelte Themen: BESCHLUSSFASSUNGSVORSCHLAG NR. 22: Ratifizierung des Beschlusses des Regionalausschusses Nr. 282 vom 22. Dezember 2011 über die Anfechtung, vor dem Verfassungsgerichtshof, des Artikels 32 (interner Stabilitätspakt der Regionen und der Autonomen Provinzen Trient und Bozen) Absätze 1, 10, 12, 16, 17, 19, 22, 24, 25 und 26 des Gesetzes vom 12. November 2011, Nr. 183 "Bestimmungen für die Erstellung des jährlichen und des mehrjährigen Haushaltes des Staates (Stabilitätsgesetz 2012)" (eingebracht vom Regionalausschuss) Beiträge: Dellai, Tinkhauser, Morandini, Penasa, Borga und Filippin. GESETZENTWURF NR. 44: Allgemeine Rechnungslegung der Autonomen Region Trentino-Südtirol für das Haushaltsjahr 2010 (eingebracht vom Regionalausschuss) Beiträge: Dellai, Firmani, Morandini, Eccher, Casna, Penasa, Knoll und Tinkhauser. BESCHLUSSFASSUNGSVORSCHLAG NR. 18: Genehmigung der allgemeinen Rechnungslegung des Regionalrats für das Finanzjahr 2010 (eingebracht vom Präsidium) Beiträge: Casna, Knoll, Dominici und Firmani. ANFRAGE NR. 119 MIT DER BITTE UM MÜNDLICHE ANTWORT, eingebracht von der Regionalratsabgeordneten Penasa, um in Erfahrung zu bringen, welche Maßnahmen von der Region und den beiden Provinzen ergriffen worden sind, um die für die Einwohner vieler Täler bereits jetzt untragbare Situation, die sich aufgrund der Präsenz der Braunbären ergibt, in den Griff zu bekommen Beiträge: Penasa und Dellai. BESCHLUSSANTRAG NR. 48, eingebracht von den Regionalratsabgeordneten Ottobre, Dominici und Dallapiccola betreffend den Erwerb der Zuständigkeiten auf dem Gebiet der Verwaltung der örtlichen Steuern Beiträge: Ottobre, Giov	Sitzungsprotokoll (PDF 172 KB)
	Sitzung des Regionalrates Nr. 40 - Mittwoch, 7. Dezember 2011 Präsident/-in: ROSA ZELGER THALER Vizepräsident/-in: MARCO DEPAOLI Präsidialsekretäre: CIVICO, MUNTER UND SEPPI Behandelte Themen: BESCHLUSSFASSUNGSVORSCHLAG NR. 21: Ratifizierung des Beschlusses des Regionalausschusses Nr. 239 vom 15. November 2011 über die Anfechtung, vor dem Verfassungsgerichtshof, der Artikel 1, 2 Absatz 7, 4, 5, 6, 7 und 13 des Legislativdekretes Nr. 149 vom 6. September 2011 betreffend "Strafmaßnahmen und Prämien für Regionen, Provinzen und Gemeinden im Sinne der Artikel 2, 17 und 26 des Gesetzes Nr. 42 vom 5. Mai 2009" (eingebracht auf Antrag des Regionalausschusses) Beiträge: Dellai. In vereinheitlichter Debatte: GESETZENTWURF NR. 42: Bestimmungen für die Erstellung des Jahreshaushalts 2012 und des Mehrjahreshaushaltes 2012-2014 der Autonomen Region Trentino-Südtirol (Finanzgesetz) (eingebracht vom Regionalausschuss) GESETZENTWURF NR. 43: Haushaltsvoranschlag der Autonomen Region Trentino-Südtirol für das Haushaltsjahr 2012 und Dreijahreshaushalt 2012-2014 (eingebracht vom Regionalausschuss) Beiträge: Dellai, Firmani, Klotz, Penasa, Morandini, Borga, Savoi, Civettini, Viola, Seppi, Dominici, Casna, Urzì, Chiocchetti, Leitner, Filippin, Anderle, Heiss und Stocker Martha. BESCHLUSSFASSUNGSVORSCHLAG NR. 19: Erste Änderung des Regionalratshaushalts für die Finanzgebarung 2011 (eingebracht vom Präsidium) BESCHLUSSFASSUNGSVORSCHLAG NR. 20: Haushaltsvoranschlag des Regionalrats für das Finanzjahr 2012 und Mehrjahreshaushalt 2012-2014 (eingebracht vom Präsidium)	Sitzungsprotokoll (PDF 182 KB)
	Sitzung des Regionalrates Nr. 39 - Dienstag, 6. Dezember 2011 Präsident/-in: ROSA ZELGER THALER Vizepräsident/-in: MARCO DEPAOLI Präsidialsekretäre: CIVICO, MUNTER UND SEPPI Behandelte Themen: BESCHLUSSANTAG NR. 52, eingebracht von den Regionalratsabgeordneten Zelger Thaler, Depaoli, Mussner, Civico, Munter, Chiocchetti, Pichler (Rolle), Borga, Lunelli, Zeni, Penasa und Dallapiccola, mit dem das Präsidium verpflichtet wird, eine Änderung des Regionalgesetzes Nr. 2 vom 26. Februar 1995 "Bestimmungen über die Aufwandsentschädigung und die Vorsorge der Regionalratsabgeordneten der Autonomen Region Trentino-Südtirol", abgeändert durch die Regionalgesetze Nr. 4 vom 28. Oktober 2004, Nr. 4 vom 30. Juni 2008 und Nr. 8 vom 16. November 2009, vorzubereiten, die zusätzliche Maßnahmen zur Eindämmung der Kosten der Politik beinhaltet Beiträge: Borga, Firmani, Bombarda, Dorigatti, Eccher, Lunelli, Pichler-Rolle, Casna, Mair, Magnani und Seppi. BESCHLUSSFASSUNGSVORSCHLAG NR. 21: Ratifizierung des Beschlusses des Regionalausschusses Nr. 239 vom 15. November 2011 über die Anfechtung, vor dem Verfassungsgerichtshof, der Artikel 1, 2 Absatz 7, 4, 5, 6, 7 und 13 des Legislativdekretes Nr. 149 vom 6. September 2011 betreffend "Strafmaßnahmen und Prämien für Regionen, Provinzen und Gemeinden im Sinne der Artikel 2, 17 und 26 des Gesetzes Nr. 42 vom 5. Mai 2009" (eingebracht auf Antrag des Regionalausschusses) Beiträge: Dellai, Morandini, Klotz, Penasa, Dominici, Eccher, Borga und Filippin.	Sitzungsprotokoll (PDF 230 KB)
	Sitzung des Regionalrates N. 38 - Dienstag 15 November 2011 Präsident/-in: ROSA ZELGER THALER Vizepräsident/-in: MARCO DEPAOLI Präsidialsekretäre: CIVICO, MUNTER E SEPPI Behandelte Themen: BESCHLUSSFASSUNGSVORSCHLAG NR. 16: Ratifizierung des Beschlusses des Regionalausschusses Nr. 232 vom 26. Oktober 2011 über den Verzicht auf den bereits mit Beschluss des Regionalrates Nr. 10 vom 12. Oktober 2010 ratifizierten Rekurs zur Anfechtung, vor dem Verfassungsgerichtshof, einiger Bestimmungen des Gesetzesdekretes Nr. 78 vom 31. Mai 2010 betreffend "Dringende Maßnahmen über die Finanzstabilisierung und wirtschaftliche Wettbewerbsfähigkeit", umgewandelt mit Änderungen in das Gesetz Nr. 122 vom 30. Juli 2010 (eingebracht auf Antrag des Regionalausschusses) Beiträge: Dellai e Penasa. BESCHLUSSFASSUNGSVORSCHLAG NR. 17: Ratifizierung des Beschlusses des Regionalausschusses Nr. 237 vom 26. Oktober 2011 über die Anfechtung, vor dem Verfassungsgerichtshof, einiger Bestimmungen des Gesetzesdekretes Nr. 138 vom 13. August 2011 umgewandelt mit Änderungen in das Gesetz Nr. 148 vom 14. September 2011 betreffend "Dringende Maßnahmen über die Finanzstabilisierung und wirtschaftliche Wettbewerbsfähigkeit. Delegierung der Neuorganisation und Verteilung der Gerichtsämter auf dem Gebiet an die Regierung (eingebracht auf Antrag des Regionalausschusses) Beiträge: Dellai, Klotz, Morandini, Penasa, Eccher, Casna, Ottobre, Leitner, Borga, Pöder e Anderle GESETZENTWURF NR. 28: Änderungen zur Personaldienstordnung der Gemeindeverwaltungen (eingebracht vom Regionalausschuss) BESCHLUSSANTAG NR. 52, eingebracht von den Regionalratsabgeordneten Zelger Thaler, Depaoli, Mussner, Civico, Munter, Chiocchetti, Pichler (Rolle), Borga, Lunelli, Zeni, Penasa und Dallapiccola, mit dem das Präsidium verpflichtet wird, eine Änderung des Regionalgesetzes Nr. 2 vom 26. Februar 1995 "Bestimmungen über die Aufwandsentschädigung und die Vorsorge der Regionalratsabgeordneten der Autonomen Region Trentino-Südtirol", abgeändert durch die Regionalgesetze Nr. 4 vom 28. Oktober 2004, Nr. 4 vom 30. Juni 2008 und Nr. 8 vom 16. November 2009, vorzubereiten, die zusätzliche Maßnahmen zur Eindämmung der Kosten der Politik beinhaltet Beiträge: Klotz e Giovanazzi.	Sitzungsprotokoll (PDF 177 KB)
	Sitzung des Regionalrates Nr. 37 - Dienstag, 11. Oktober 2011 Präsident/-in: ROSA ZELGER THALER Vizepräsident/-in: MARCO DEPAOLI Präsidialsekretäre: CIVICO, MUNTER UND SEPPI Behandelte Themen: ANFRAGE NR. 113/XIV MIT DER BITTE UM MÜNDLICHER BEANTWORTUNG, eingebracht von der Regionalrats-abgeordneten Penasa, um zu erfahren, welche Verhandlungen mit der Regierung hinsichtlich der Brennerautobahn aufgenommen wurden, welches Ergebnis erzielt wurde, was die Region zu tun beabsichtigt und auf welchen Betrag sich die "Querfinanzierung für den BTB" beläuft Beiträge: Penasa und Dellai. GESETZENTWURF NR. 28: Änderungen zur Personaldienstordnung der Gemeindeverwaltungen (eingebracht vom Regionalausschuss) Beiträge: Penasa, Casna, Civettini, Borga, Morandini, Klotz, Heiss, Sembenotti, Filippin, Firmani und Anderle.	Sitzungsprotokoll (PDF 195 KB)
	Sitzung des Regionalrates Nr. 36 - Dienstag, 20. September 2011 Präsident/-in: ROSA ZELGER THALER Vizepräsident/-in: MARCO DEPAOLI Präsidialsekretäre: CIVICO, MUNTER UND SEPPI Behandelte Themen: GESETZENTWURF NR. 38: Änderungen zum Regionalgesetz vom 21. September 2005, Nr. 7 mit seinen späteren Änderungen betreffend "Neuordnung der öffentlichen Fürsorge- und Wohlfahrtseinrichtungen - Öffentliche Betriebe für Pflege- und Betreuungsdienste" (eingebracht vom Regionalausschuss) Beiträge: Stocker M., Firmani, Dominici, Penasa, Casna, Leonardi, Ferrari, Viola und Morandini. GESETZENTWURF NR. 31: Änderungen zum Regionalgesetz Nr. 1 vom 14. Jänner 2000: "Durchführung der Richtlinie des Rates der Europäischen Gemeinschaften vom 15. Dezember 1989 Nr. 89/646 zur Koordinierung der Rechts- und Verwaltungsvorschriften über die Aufnahme und Ausübung der Tätigkeit der Kreditinstitute und zur Änderung der Richtlinie vom 12. Dezember 1977, Nr. 77/780/EWG" (eingebracht vom Regionalratsabgeordneten Magnani) Beiträge: Penasa und Borga. BESCHLUSSFASSUNGSVORSCHLAG NR. 15: Änderungsvorschläge zur Geschäftsordnung des Regionalrates (eingebracht vom Präsidium) Beiträge: Penasa. GESETZENTWURF NR. 28: Änderungen zur Personaldienstordnung der Gemeindeverwaltungen (eingebracht vom Regionalausschuss) Beiträge: Bizzo, Pardeller, Penasa, Noggler, Borga und Giovanazzi.	Sitzungsprotokoll (PDF 221 KB)
	Sitzung des Regionalrates Nr. 35 - Dienstag, 5. Juli 2011 Präsident/-in: ROSA ZELGER THALER Vizepräsident/-in: MARCO DEPAOLI Präsidialsekretäre: CIVICO, MUNTER UND SEPPI Behandelte Themen: GESETZENTWURF NR. 35: Unterstützung zur Überbrückung des Renteneintrittsfensters für Personen, die die Mobilitätszulage beziehen, und Verlängerung der Maßnahmen gegen die Wirtschaftskrise (eingebracht vom Regionalausschuss) Beiträge: M. Stocker, Pardeller, Penasa, Dorigatti, Tinkhauser, Dominici, Morandini, Paternoster, Firmani, Savoi, Civettini, Seppi, Pichler-Rolle und Filippin. ANFRAGE NR. 85 MIT DER BITTE UM MÜNDLICHER BEANTWORTUNG, eingebracht von den Regionalrats-abgeordneten Penasa, Savoi, Seppi, Klotz, Tinkhauser, Sembenotti, Borga, Civettini, Artioli, Egger, Stocker Sigmar, Filippin, Paternoster, Knoll, Urzì, Mair, Viola, Delladio, Casna, Pöder, Morandini, Giovanazzi, Leonardi, Eccher und Vezzali, um zu erfahren, welche Kriterien der Regionalausschuss den verschiedenen Rundfunk- und Fernsehanstalten zu erteilen gedenkt, auf dass der im Art. 11 quater des Gesetzes Nr. 28 vom 22. Februar 2000 festgeschriebene Pluralismus gewahrt und umgesetzt werde Beiträge: Penasa und Dellai. GESETZENTWURF NR. 31: Änderungen zum Regionalgesetz Nr. 1 vom 14. Jänner 2000: "Durchführung der Richtlinie des Rates der Europäischen Gemeinschaften vom 15. Dezember 1989 Nr. 89/646 zur Koordinierung der Rechts- und Verwaltungsvorschriften über die Aufnahme und Ausübung der Tätigkeit der Kreditinstitute und zur Änderung der Richtlinie vom 12. Dezember 1977, Nr. 77/780/EWG" (eingebracht vom Regionalratsabgeordneten Magnani) Beiträge: Magnani, Firmani, Borga, Penasa, Pichler-Rolle, Dominici und Morandini.	Sitzungsprotokoll (PDF 176 KB)
	Sitzung des Regionalrates Nr. 34 - Mittwoch, 15. Juni 2011 Präsident/-in: ROSA ZELGER THALER Vizepräsident/-in: MARCO DEPAOLI Präsidialsekretäre: CIVICO, MUNTER UND SEPPI Behandelte Themen: KENNTNISNAHME des Rücktritts des Präsidenten und des Vizepräsidenten der Region sowie anderer Mitglieder der Regionalregierung und nachfolgende Maßnahmen Beiträge: Klotz, Morandini, Penasa, Heiss, Casna, Lunelli, Borga, Chiocchetti, Tinkhauser, Zeni, Viola, Firmani, Eccher, Ottobre, Filippin, Civettini, Savoi, Pichler-Rolle, Dellai und Tommasini.	Sitzungsprotokoll (PDF 39 KB)
	Sitzung des Regionalrates Nr. 33 - Mittwoch, 1. Juni 2011 Präsident/-in: MARCO DEPAOLI E ROSA ZELGER THALER Vizepräsident/-in: MARCO DEPAOLI Präsidialsekretäre: CIVICO, DOMINICI E PARDELLER E CIVICO, MUNTER E SEPPI Behandelte Themen: WAHL der Präsidentin/des Präsidenten und der beiden Vizepräsidentinnen/ Vizepräsidenten des Regionalrats im Sinne des Artikels 30 des Sonderstatutes von Trentino-Südtirol und eventuelle nachfolgende Maßnahmen Beiträge: Pichler-Rolle, Klotz, Egger, LunelliOttobre e Zeni. WAHL der drei Präsidialsekretäre/Präsidial-sekretärinnen des Regionalrates im Sinne des Artikels 3 des Regionalgesetzes vom 14. April 2011, Nr. 3 und eventuelle nachfolgende Maßnahmen Beiträge: Vezzali, Borga, Pichler-Rolle, Zeni, PenasaSavoi, Ottobre, Firmani, Eccher e Filippin. KENNTNISNAHME des Rücktritts des Präsidenten und des Vizepräsidenten der Region sowie anderer Mitglieder der Regionalregierung und nachfolgende Maßnahmen Beiträge: Lunelli e Dellai.	Sitzungsprotokoll (PDF 116 KB)
	Sitzung des Regionalrates Nr. 32 - Dienstag, 10. Mai 2011 Präsident/-in: MARCO DEPAOLI Vizepräsident/-in: ROSA ZELGER THALER Präsidialsekretäre: CIVICO, DOMINICI E PARDELLER Behandelte Themen: GESETZENTWURF NR. 30: Änderungen zur Ordnung und zu den Bestimmungen auf dem Sachgebiet des Personals der Region und der Handels-, Industrie-, Handwerks- und Landwirtschaftskammern Trient und Bozen (eingebracht vom Regionalausschuss) Beiträge: Civettini, Morandini, Casna, Filippin, Klotz, Ferrari, Pichler-Rolle, Firmani, Cogo, Anderle, Penasa, Savoi, Leitner, Durnwalder e Magnani.	Sitzungsprotokoll (PDF 150 KB)
	Sitzung des Regionalrates Nr. 31 - Dienstag, 12. April 2011 Präsident/-in: MARCO DEPAOLI Präsidialsekretäre: DOMINICI E PARDELLER Behandelte Themen: RÜCKTRITT des Abg. Bruno Gino Dorigatti vom Amt eines Mitglieds der 2. Gesetzgebungskommission und nachfolgende Maßnahmen Beiträge: Zeni. RÜCKTRITT der Abg. Rosa Zelger Thaler vom Amt eines Mitglieds der 1. und 2. Gesetzgebungskommission und nachfolgende Maßnahmen Beiträge: Pichler-Rolle. GESETZENTWURF NR. 32: Änderung der Gebietsabgrenzungen der Gemeinden Deutschnofen und Welschnofen (eingebracht vom Regionalausschuss) Beiträge: Cogo, Pardeller e Penasa. GESETZENTWURF NR. 29: Änderungen zum Regionalgesetz Nr. 25 vom 20. August 1952 "Wahl der Organe der Region und der Provinzen Trient und Bozen", abgeändert durch das Regionalgesetz Nr. 10 vom 23. Juli 1973 (eingebracht von den Mitgliedern des Präsidiums des Regionalrats Depaoli, Dorigatti, Pardeller, Lamprecht und Chiocchetti) Beiträge: Pardeller, Morandini, Savoi, Casna, Firmani, Anderle, Civettini, Tinkhauser, Heiss, Klotz e Penasa. GESETZENTWURF NR. 30: Änderungen zur Ordnung und zu den Bestimmungen auf dem Sachgebiet des Personals der Region und der Handels-, Industrie-, Handwerks- und Landwirtschaftskammern Trient und Bozen (eingebracht vom Regionalausschuss) Beiträge: Cogo, Firmani, Casna, Borga, Civettini, Pichler-Rolle, Filippin, Firmani, Savoi e Paternoster.	Sitzungsprotokoll (PDF 163 KB)
	Sitzung des Regionalrates N. 30 - Dienstag 15 März 2011 Präsident/-in: MARCO DEPAOLI Vizepräsident/-in: LUIGI CHIOCCHETTI E ROSA ZELGER THALER Präsidialsekretäre: DOMINICI, DORIGATTI, PARDELLER E CIVICO Behandelte Themen: RÜCKTRITT des Abg. Bruno Gino Dorigatti vom Amt eines Präsidialsekretärs und nachfolgende Maßnahmen Beiträge: Zeni, Civettini, Firmani, Borga, Morandini, Savoi, Viola, Ottobre, Filippin, Eccher, Sembenotti, Tinkhauser, Penasa, Dello Sbarba, Seppi e Zelger. BESCHLUSSANTRAG NR. 34, eingebracht von den Regionalratsabgeordneten Morandini, Borga, Viola, Leonardi und Delladio, mit dem der Regionalrat den auf der ganzen Welt verfolgten Christen seine Solidarität sowie seine Anteilnahme für die getöteten Christen ausdrückt und den Regionalausschuss verpflichtet, sich für eine Verbreitung der Kenntnis dieses Dramas einzusetzen Beiträge: Morandini, Penasa, Minniti, Dominici, Mussner, Seppi, Leitner, Zeni, Klotz, Lunelli, Borga e Urzì. BESCHLUSSANTRAG NR. 37, eingebracht von den Regionalratsabgeordneten Civettini, Penasa, Savoi, Artioli, Filippin, Casna und Paternoster, mit dem der Regionalausschuss verpflichtet werden soll, sämtliche gesetzgeberischen Schritte zu setzen, um die derzeit bestehende Ungleichheit zwischen selbständigen Arbeitnehmern (wie etwa Handwerkern, Unternehmern und Freiberuflern) und lohnabhängigen Arbeitnehmern des öffentlichen und privaten Sektors, die ein Wahlamt bekleiden, zu beseitigen, so dass die Vergünstigungen der Artikel 79, 80 und 86 des gesetzesvertretenden Dekretes Nr. 267/2000 "Einheitstext der Gesetze über die Ordnung der örtlichen Körperschaften" allen zuerkannt werden Beiträge: Civettini, Stocker Martha, Seppi, Morandini, Klotz, Tinkhauser, Penasa, Cogo e Anderle. BESCHLUSSANTRAG NR. 38, eingebracht von den Regionalratsabgeordneten Lunelli, Anderle, Panetta und Zanon, mit dem der Regionalausschuss verpflichtet werden soll, sich im Rahmen seiner Befugnisse dafür einzusetzen, dass die im Staatsgesetz Nr. 379 vom 14. Dezember 2000 vorgesehene Frist vom 31. Dezember 2010 für die Vorlage der Gesuche um Zuerkennung der italienischen Staatsbürgerschaft für die in den Gebieten des ehemaligen österreichisch-ungarischen Reiches geborenen Personen sowie für deren Nachkommen endgültig abgeschafft oder zumindest eine angemessene Verlängerung der genannten Frist gewährt werde Beiträge: Lunelli. BESCHLUSSANTRAG NR. 39, eingebracht von den Regionalratsabgeordneten Artioli, Penasa, Savoi, Casna, Paternoster, Filippin und Civettini, mit dem der Regionalausschuss verpflichtet werden soll, ein dem Regionalrat zu unterbreitendes Projekt ins Leben zu rufen, um das Problem der "jungen Bräute" in unserer Region zu untersuchen und in der Folge konkrete Maßnahmen zu ergreifen Beiträge: Artioli, Stocker Martha,	Sitzungsprotokoll (PDF 178 KB)
	Sitzung des Regionalrates Nr. 29 - Dienstag, 15. Februar 2011 Präsident/-in: MARCO DEPAOLI Vizepräsident/-in: ROSA ZELGER THALER Präsidialsekretäre: DOMINICI, DORIGATTI E PARDELLER Behandelte Themen: GESETZENTWURF NR. 20: Errichtung der regionalen Versammlung der örtlichen Autonomien (eingebracht von den Regionalratsabgeordneten Urzì und Vezzali); GESETZENTWURF NR. 21: Beteiligung der von den autonomen Provinzen errichteten Räte der örtlichen Autonomien am Rechtssetzungsprozess der Region (eingebracht von den Regionalrats-abgeordneten Schuler und Noggler) Beiträge: Schuler, urzì, Penasa, Morandini, Borga, Anderle, Firmani, Pichler-Rolle e Egger. BESCHLUSSANTRAG NR. 30, eingebracht von den Regionalrats-abgeordneten Filippin, Savoi, Penasa, Paternoster, Casna und Civettini, mit dem der Regionalausschuss verpflichtet werden soll, Art. 8 des Regionalgesetzes Nr. 6 vom 8. März 1990 abzuändern, da die Notwendigkeit besteht, die Eigentümer von Immobilien oder landwirtschaftlichen Grundstücken vorab über die von Dritten vorgelegten Anträge auf Änderung der Kulturgattung zu benachrichtigen Beiträge: Filippin. BEGEHRENSANTRAG NR. 9, eingebracht von den Regionalrats-abgeordneten Cogo, Ferrari, Tommasini, Kessler, Bizzo, Civico, Zeni, Pacher, Dorigatti, Dominici und Magnani, auf dass Maßnahmen zur Erhöhung der Beschäftigungsquote von Frauen auf dem Arbeitsmarkt und Maßnahmen zur Überwindung der Geschlechterstereotypisierung in unserer Gesellschaft ergriffen werden Beiträge: Cogo, Civettini, Unterberger, Ferrari, Dominici, Lunelli, Firmani, Morandini, Klotz, Giovanazzi, Savoi, Seppi, Borga, Artioli, Sembenotti, Mair e Civettini.	Sitzungsprotokoll (PDF 87 KB)
	Sitzung des Regionalrates Nr. 28 - Donnerstag, 10. Februar 2011 Präsident/-in: MARCO DEPAOLI Präsidialsekretäre: DOMINICI, DORIGATTI E PARDELLER Behandelte Themen: ERSETZUNG des Vizepräsidenten des Regionalrates Seppl Lamprecht im Sinne des Art. 30 des Sonderstatutes und nachfolgende Maßnahmen Beiträge: Pichler-Rolle, Casna, Borga, Bombarda, Seppi, Lunelli, Zeni, Chiocchetti, Ottobre, Dominici e Eccher. BESCHLUSSFASSUNGSVORSCHLAG NR. 13: Antrag an den Regionalrat, den Regionalausschuss zu ermächtigen, von der Volksbefragung unter den Wählern der Gemeinden Deutschnofen und Welschnofen im Zusammenhang mit dem Antrag auf Neufestlegung der Grenze zwischen den beiden Gemeinden in der Örtlichkeit Birchabruck abzusehen sowie die kataster- und grundbücherliche Situation den tatsächlichen Gegebenheiten anzupassen, die sich aufgrund der Änderung des natürlichen Verlaufes des Eggenbaches ergeben haben (eingebracht auf Antrag des Regionalausschusses) Beiträge: Cogo e Casna. In vereinheitlichter Debatte: GESETZENTWURF NR. 20: Errichtung der regionalen Versammlung der örtlichen Autonomien (eingebracht von den Regionalratsabgeordneten Urzì und Vezzali); GESETZENTWURF NR. 21: Beteiligung der von den autonomen Provinzen errichteten Räte der örtlichen Autonomien am Rechtssetzungsprozess der Region (eingebracht von den Regionalratsabgeordneten Schuler und Noggler) Beiträge: Schuler, Pardeller, Vezzali, Penasa, Borga, Anderle, Cogo, Casna, Civettini, Filippin, Morandini, Savoi e Urzì.	Sitzungsprotokoll (PDF 107 KB)