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ANFRAGE NR. 151

UM VOM PRÄSIDENTEN DES REGIONALRATS ÜBER DEN FOLGENDEN GEGENSTAND AUSKUNFT ZU ERHALTEN: MISSBRAUCH DES WAPPENS DES REGIONALRATS TRENTINO-SÜDTIROL ZU POLITISCHEN ZWECKEN - VERANSTALTUNG DER LEGA AM 27. JULI 2025


Eingebracht von den Regionalratsabgeordneten Maule, Demagri, Malfer, Stanchina und Valduga

  1. eingebrachter Text am 28.07.2025 (PDF 146 KB)
ANFRAGE NR. 150

UM VON DER REGIONALREGIERUNG AUSKUNFT ÜBER FOLGENDEN GEGENSTAND ZU ERHALTEN: ÄNDERUNGEN AM KODEX DER ÖRTLICHEN KÖRPERSCHAFTEN, EINSCHRÄNKUNG DER FUNKTION DER GEMEINDERÄTE UND MANGEL EINER BEWERTUNG DER DEMOKRATISCHEN AUSWIRKUNGEN


Eingebracht von den Regionalratsabgeordneten Rieder, Köllensperger, Ploner Alex und Ploner Franz

  1. eingebrachter Text am 24.07.2025 - Übersetzung folgt (PDF 947 KB)
ANFRAGE NR. 149

UM VON DER REGIONALREGIERUNG AUSKUNFT ÜBER FOLGENDEN GEGENSTAND ZU ERHALTEN: MANGELHAFTE, UNZUREICHENDE ANTWORT AUF DIE ANFRAGE NR. 132 UND KLÄRUNG ÜBER DEN STANDPUNKT DER REGIONALREGIERUNG BEZÜGLICH DER EINSTUFUNG DER BRENNERAUTOBAHN AG ALS ÖFFENTLICHE KÖRPERSCHAFT IM SINNE DES ARTIKELS 1, ABSATZ 3 DES GESETZES NR. 196/2009


Eingebracht von den Regionalratsabgeordneten Köllensperger, Ploner Alex, Ploner Franz und Rieder

  1. eingebrachter Text am 24.07.2025 - Übersetzung folgt (PDF 870 KB)
ANFRAGE NR. 148

UM VON DER REGIONALREGIERUNG AUSKUNFT ÜBER FOLGENDEN GEGENSTAND ZU ERHALTEN: AUF DIE BRENNERAUTOBAHN AG ANWENDUNG FINDENDE PFLICHTEN IN SACHEN TRANSPARENZ, KORRUPTIONSVORBEUGUNG, VERGABEN, BERATUNGSAUFTRÄGE UND PERSONALVERWALTUNG


Eingebracht von den Regionalratsabgeordneten Köllensperger, Ploner Alex, Ploner Franz und Rieder

  1. eingebrachter Text am 24.07.2025 - Übersetzung folgt (PDF 783 KB)
ANFRAGE NR. 147 - ZURÜCKGEZOGEN AM 28.07.2025

UM VOM PRÄSIDENTEN DER REGION ÜBER DEN FOLGENDEN GEGENSTAND AUSKUNFT ZU ERHALTEN: MISSBRAUCH DES WAPPENS DER REGION TRENTINO-SÜDTIROL ZU POLITISCHEN ZWECKEN - VERANSTALTUNG DER LEGA AM 27. JULI 2025


Eingebracht von den Regionalratsabgeordneten Maule, Demagri, Malfer, Stanchina und Valduga

  1. eingebrachter Text am 24.07.2025 - Übersetzung folgt (PDF 616 KB)
ANFRAGE NR. 146

UM VOM ZUSTÄNDIGEN REGIONALASSESSOR AUSKUNFT ÜBER DIE NUTZUNG DER IMMOBILIE IN DER DUCA-D’AOSTA-ALLEE NR. 40 IN BOZEN ZU ERHALTEN


Eingebracht vom Regionalratsabgeordneten Repetto

  1. eingebrachter Text am 21.07.2025 - Übersetzung folgt (PDF 1277 KB)
ANFRAGE NR. 145

UM VON DER REGIONALREGIERUNG AUSKUNFT ÜBER FOLGENDEN GEGENSTAND ZU ERHALTEN: UMSETZUNG DES ERKENNTNISSES NR. 3/2025 DES VERFASSUNGSGERICHTSHOFS BEZÜGLICH DER DIGITALEN UNTERZEICHNUNG FÜR WAHLBERECHTIGTE MIT SCHWEREN KÖRPERLICHEN BEEINTRÄCHTIGUNGEN


Eingebracht von den Regionalratsabgeordneten Rieder, Köllensperger, Ploner Alex und Ploner Franz

  1. eingebrachter Text am 18.07.2025 - Übersetzung folgt (PDF 156 KB)
ANFRAGE NR. 144

UM VOM PRÄSIDENTEN DES REGIONALRATES AUSKUNFT ÜBER DIE MODERNISIERUNG DES SYSTEMS FÜR DIE VERWALTUNG UND VERÖFFENTLICHUNG DER POLITISCHEN AKTEN DES REGIONALRATES ZU ERHALTEN


Eingebracht von den Regionalratsabgeordneten Köllensperger, Rieder, Ploner Alex und Ploner Franz

  1. eingebrachter Text am 15.07.2025 - Übersetzung folgt (PDF 862 KB)
ANFRAGE NR. 143

UM VON DER REGIONALREGIERUNG AUSKUNFT ÜBER FOLGENDES ZU ERHALTEN: RÜCKNAHME DES REKURSES DER REGIERUNG ZUR PRÜFUNG DER VERFASSUNGSMÄSSIGKEIT VON ARTIKEL 16 DES KODEX DER ÖRTLICHEN KÖRPERSCHAFTEN BEZÜGLICH DER BEWERTUNG DER ZULÄSSIGKEIT DER VOLKSABSTIMMUNGEN IN DEN GEMEINDEN DER PROVINZ BOZEN


Eingebracht von den Regionalratsabgeordneten Ploner Alex, Köllensperger, Rieder und Ploner Franz

  1. eingebrachter Text am 15.07.2025 - Übersetzung folgt (PDF 995 KB)
ANFRAGE NR. 142

UM VON DER REGIONALREGIERUNG AUSKUNFT ÜBER DIE NUTZUNG VON KI-ANWENDUNGEN FÜR E-MAIL-VERWALTUNG BEI PENSPLAN AUSKUNFT ZU ERHALTEN


Eingebracht von den Regionalratsabgeordneten Oberkofler, Foppa, Rohrer und Coppola

  1. eingebrachter Text am 15.07.2025 - Übersetzung folgt (PDF 391 KB)
ANFRAGE NR. 141

UM VON DER REGIONALREGIERUNG AUSKUNFT ÜBER DIE PRÄMIEN FÜR PENSPLAN-BEDIENSTETE ZU ERHALTEN


Eingebracht von den Regionalratsabgeordneten Oberkofler, Foppa, Rohrer und Coppola

  1. eingebrachter Text am 15.07.2025 - Übersetzung folgt (PDF 332 KB)
ANFRAGE NR. 140

UM VON DER REGIONALREGIERUNG AUSKUNFT ÜBER DIE HANDHABUNG DER GEWINNE DER BRENNERAUTOBAHN AG ZU ERHALTEN


Eingebracht von den Regionalratsabgeordneten Oberkofler, Foppa, Rohrer und Coppola

  1. eingebrachter Text am 15.07.2025 - Übersetzung folgt (PDF 680 KB)
ANFRAGE NR. 139

UM VON DER REGIONALREGIERUNG AUSKUNFT ÜBER DIE FINANZIERUNG UND DIE TARIFVERTRÄGE DES REGIONALEN HAYDN-ORCHESTERS ZU ERHALTEN


Eingebracht von den Regionalratsabgeordneten Oberkofler, Foppa, Rohrer und Coppola

  1. eingebrachter Text am 15.07.2025 - Übersetzung folgt (PDF 338 KB)
ANFRAGE NR. 138

UM VON DER REGIONALREGIERUNG AUSKUNFT ÜBER DIE FREIWILLIGE REGIONALVERSICHERUNG FÜR DIE RENTE ZUGUNSTEN DER IM HAUSHALT TÄTIGEN PERSONEN ZU ERHALTEN


Eingebracht von der Regionalratsabgeordneten Franzoia

  1. eingebrachter Text am 02.07.2025 (PDF 249 KB)
  2. Antwort Regionalregierung vom 17.07.2025 (PDF 577 KB)
ANFRAGE NR. 137

UM VON DER REGIONALREGIERUNG ÜBER DIE VERZÖGERUNGEN UND DIE TRANSPARENZ BEZÜGLICH DER JÄHRLICHEN ABSCHLUSSBERICHTE FÜR DEN SCHUTZ VON SPRACHMINDERHEITEN AUSKUNFT ZU ERHALTEN


Eingebracht von den Regionalratsabgeordneten Köllensperger, Ploner Alex, Ploner Franz und Rieder 

  1. eingebrachter Text am 01.07.2025 - Übersetzung folgt (PDF 776 KB)
ANFRAGE NR. 136

UM VON DER REGIONALREGIERUNG ÜBER DEN SCHUTZ UND DIE FÖRDERUNG DES PETITIONSRECHTS AUF KOMMUNALER EBENE IN DEN GEMEINDEN VON TRENTINO-SÜDTIROL AUSKUNFT ZU ERHALTEN


Eingebracht von den Regionalratsabgeordneten Ploner Alex, Köllensperger, Rieder und Ploner Franz 

  1. eingebrachter Text am 25.06.2025 - Übersetzung folgt (PDF 1003 KB)
  2. Antwort Regionalregierung vom 23.07.2025 (PDF 4409 KB)
ANFRAGE NR. 135

UM ÜBER DAS VORHABEN DER REGIONALREGIERUNG IM HINBLICK AUF EINE UMFASSENDE REFORM DES GEMEINDEWAHLGESETZES AUSKUNFT ZU ERHALTEN


Eingebracht von den Regionalratsabgeordneten Rieder, Köllensperger, Ploner Alex und Ploner Franz 

  1. eingebrachter Text am 19.06.2025 - Übersetzung folgt (PDF 108 KB)
  2. Antwort Regionalregierung vom 17. Juli 2025 (PDF 1615 KB)
ANFRAGE NR. 134 - mit mündlicher Antwort - ZURÜCKGEZOGEN AM 02.07.2025 UND DURCH DIE ANFRAGE NR. 138 ERSETZT

UM VON DER REGIONALREGIERUNG AUSKUNFT ÜBER DIE FREIWILLIGE REGIONALVERSICHERUNG FÜR DIE RENTE ZUGUNSTEN DER IM HAUSHALT TÄTIGEN PERSONEN ZU ERHALTEN 


Eingebracht von der Regionalratsabgeordneten Franzoia

  1. eingebrachter Text am 16.06.2025 (PDF 248 KB)
ANFRAGE NR. 133

UM VON DER REGIONALREGIERUNG AUSKUNFT ÜBER DIE UMSETZUNG DER ARTIKEL 38-BIS UND 66-SEXIES DES GESETZESDEKRETES NR. 77 VOM 31. MAI 2021 BETREFFEND DIE DIGITALE VEREINFACHUNG DER WAHLVERFAHREN IM RAHMEN DER GESETZGEBUNG DER REGION TRENTINO-SÜDTIROL ZU ERHALTEN


Eingebracht von den Regionalratsabgeordneten Rieder, Köllensperger, Ploner Alex und Ploner Franz 

  1. eingebrachter Text am 13.06.2025 - Übersetzung folgt (PDF 921 KB)
  2. Antwort Regionalregierung vom 10.07.2025 (PDF 4161 KB)
ANFRAGE NR. 132

UM VON DER REGIONALREGIERUNG AUSKUNFT ÜBER DAS VON DER BRENNERAUTOBAHN AG EINGELEITETE GERICHTLICHE VERFAHREN GEGEN IHRE EINSTUFUNG ALS ÖFFENTLICHE VERWALTUNG SOWIE ÜBER DIE DARAUS RESULTIERENDEN FOLGEN FÜR DIE TRANSPARENZ UND DIE ÖFFENTLICHEN KONTROLLEN ZU ERHALTEN


Eingebracht von den Regionalratsabgeordneten Köllensperger, Ploner Alex, Ploner Franz und Rieder

  1. eingebrachter Text am 13.06.2025 - Übersetzung folgt (PDF 1009 KB)
  2. Antwort Regionalregierung vom 10.07.2025 (PDF 480 KB)
ANFRAGE NR. 131

UM VON DER REGIONALREGIERUNG AUSKUNFT ÜBER FOLGENDEN GEGENSTAND ZU ERHALTEN: RAI-PROGRAMME IN DEUTSCHER UND LADINISCHER SPRACHE WÄHREND DER KAMPAGNE ZU DEN VOLKSABSTIMMUNGEN VOM 8. UND 9. JUNI 2025, MIT BESONDEREM AUGENMERK AUF DIE INS AMTLICHE VERZEICHNIS (AIRE) EINGETRAGENEN, IM AUSLAND ANSÄSSIGEN ITALIENISCHEN STAATSBÜRGER


Eingebracht von den Regionalratsabgeordneten Köllensperger, Ploner Alex, Ploner Franz und Rieder

  1. eingebrachter Text am 06.06.2025 - Übersetzung folgt (PDF 119 KB)
  2. Antwort Regionalregierung vom 04.07.2025 (PDF 110 KB)
ANFRAGE NR. 130

UM VON DER REGIONALREGIERUNG AUSKUNFT ÜBER FOLGENDEN GEGENSTAND ZU ERHALTEN: AUSWIRKUNGEN DER STAATLICHEN STEUERREFORM AUF DIE FINANZEN DER REGION UND DER AUTONOMEN PROVINZEN TRIENT UND BOZEN


Eingebracht von den Regionalratsabgeordneten Köllensperger, Ploner Alex, Ploner Franz und Rieder

  1. eingebrachter Text am 06.06.2025 - Übersetzung folgt (PDF 122 KB)
  2. Antwort Regionalregierung vom 25.06.2025 (PDF 160 KB)
ANFRAGE NR. 129

UM VON DER REGIONALREGIERUNG AUSKUNFT ÜBER FOLGENDEN GEGENSTAND ZU ERHALTEN: ERNENNUNGEN IN DEN VERWALTUNGSRAT DER BRENNERAUTOBAHN AG – TRANSPARENZ, AUSWAHLKRITERIEN UND ROLLE DER GESETZGEBUNGSKOMMISSION


Eingebracht von den Regionalratsabgeordneten Köllensperger, Ploner Alex, Ploner Franz und Rieder

  1. eingebrachter Text am 06.06.2025 - Übersetzung folgt (PDF 123 KB)
  2. Antwort Regionalregierung vom 03.07.2025 (PDF 205 KB)
ANFRAGE NR. 128

UM VON DER REGIONALREGIERUNG AUSKUNFT ÜBER DIE BEAUFTRAGUNG EINES JOURNALISTEN ZU ERHALTEN


Eingebracht vom Regionalratsabgeordneten Manica

  1. eingebrachter Text am 04.06.2025 (PDF 253 KB)
  2. Antwort Regionalregierung vom 03.07.2025 (PDF 205 KB)
ANFRAGE NR. 127

UM VON DER REGIONALREGIERUNG AUSKUNFT ÜBER FOLGENDEN GEGENSTAND ZU ERHALTEN: GESCHLECHTERSPEZIFISCHES LOHN- UND RENTENGEFÄLLE – ERHEBUNG VON DATEN UND MASSNAHMEN IN UMSETZUNG DER EU-RICHTLINIE 2023/970


Eingebracht von den Regionalratsabgeordneten Rieder, Köllensperger, Ploner Alex und Ploner Franz 

  1. eingebrachter Text am 30.05.2025 (PDF 1608 KB)
  2. Antwort Regionalregierung vom 13.06.2025 (PDF 2160 KB)
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