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Sitzung des Regionalrates Nr. 36 – Montag, 30. Mai 2016

Präsident/in: CHIARA AVANZO, daraufhin THOMAS WIDMANN
Vizepräsident: FLORIAN MUSSNER
Präsidialsekretäre: BEZZI und STIRNER


Behandelte Sachbereiche:

WAHL DER PRÄSIDENTIN/DES PRÄSIDENTEN UND DER BEIDEN VIZEPRÄSIDENTINNEN/VIZEPRÄSIDENTEN DES REGIONALRATS IM SINNE DES ARTIKELS 30 DES SONDERSTATUTES VON TRENTINO-SÜDTIROL UND EVENTUELLE NACHFOLGENDE MAßNAHMEN (Abg. Thomas Widmann zum Präsidenten des Regionalrates gewählt)

  1. Sitzungsprotokoll (PDF 179 KB)
Sitzung des Regionalrates Nr. 35 – Mittwoch, 18. Mai 2016

Präsidentin: CHIARA AVANZO
Präsidialsekretäre: BEZZI, DE GODENZ und STIRNER


Behandelte Themen:

Beschlussfassungsvorschlag Nr. 29: Änderungsvorschläge zur Geschäftsordnung des Regionalrates betreffend die Behandlung der Einheitstexte von Regionalgesetzen (eingebracht von der Präsidentin des Regionalrates)

Beschlussfassungsvorschlag Nr. 30: Genehmigung der Rechnungslegung des Regionalrats für das Finanzjahr 2015 (eingebracht vom Präsidium)

Gesetzentwurf Nr. 75: Zusammenschluss durch Angliederung der Gemeinde Ivano Fracena an die Gemeinde Castel Ivano (eingebracht vom Regionalausschuss)

Gesetzentwurf Nr. 73: Änderungen zum Regionalgesetz vom 15. Juli 2009, Nr. 3 „Bestimmungen über den Haushalt und das Rechnungswesen der Region“ mit seinen späteren Änderungen (Regionalgesetz über das Rechnungswesen) (eingebracht vom Regionalausschuss)

Beschlussantrag Nr. 33, eingebracht von den Regionalratsabgeordneten Lozzer, Schiefer und Baratter, auf dass sich der Regionalausschuss bei den zuständigen Stellen auf gesamtstaatlicher Ebene dafür verwende, dass die beiden neuen „Frecciargento“-Hochgeschwindigkeitszüge (welche Rom mit Bozen verbinden) auch den Bahnhof Auer anfahren und ein angemessener Autobusdienst vorgesehen werde, welcher den Nutznießern der genannten Züge eine schnelle Verbindung mit dem Fleims- und dem Fassatal ermöglicht

Gesetzentwurf Nr. 31: Verzicht - ab der XV. Legislaturperiode - auf einen Teil oder den Gesamtbetrag der den Regionalratsabgeordneten zustehenden Aufwandsentschädigung (eingebracht von den Mitgliedern des Präsidiums Avanzo, Mussner, De Godenz und Stirner)

  1. Sitzungsprotokoll (PDF 416 KB)
Sitzung des Regionalrates Nr. 34 – Mittwoch, 13. April 2016

Präsidentin: CHIARA AVANZO
Vizepräsident: FLORIAN MUSSNER
Präsidialsekretäre: DE GODENZ


Behandelte Themen:

Beschlussantrag Nr. 34, eingebracht von den Regionalratsabgeordneten Rossi, Kompatscher, Baratter, Manica, Passamani, Simoni, Steger, Degasperi, Viola, Detomas, Heiss und Bizzo betreffend „Koordinierungsmaßnahmen mit den Landtagen von Trient und Bozen für die Überarbeitung des Autonomiestatuts von Trentino-Südtirol“

Begehrensantrag Nr. 3, eingebracht von den Regionalratsabgeordneten Köllensperger, Degasperi, Heiss, Mair, Leitner, Pöder, Foppa, Dello Sbarba, Zimmerhofer und Artioli, auf dass das italienische Parlament und die Regierung einschreiten, um zu gewährleisten, dass das Europäische Parlament regelmäßig über den Stand der Verhandlungen zwischen der europäischen Union und den Vereinigten Staaten betreffend die Definition des weltweit größten Freihandelsabkommens, der Transatlantischen Handels- und Investitionspartnerschaft TTIP, informiert werde, wobei es gilt, in genanntem Rahmen die Landwirtschaft und die Viehwirtschaft in unseren Berggebieten zu schützen, die europäischen Sicherheitsstandards in den Bereichen der Produktion, der Gesundheit, des Umweltschutzes und des Schutzes der Investoren beizubehalten, wobei sicher zu stellen ist, dass das vorgesehene Schiedsverfahren (Investor-State Dispute Settlement) keinen Einfluss auf die Gesetzgebungsbefugnisse des europäischen Parlaments und ihrer Mitgliedsstaaten erlangt

Beschlussantrag Nr. 32, eingebracht von den Regionalratsabgeordneten Urzì, Borga und Civettini, um den Regionalausschuss zu verpflichten, entlang der Achse der Brennerautobahn auf dem Gebiet der Region die derzeitigen geltenden Geschwindigkeitsbegrenzungen zu bestätigen und keine weiteren Einschränkungen der Geschwindigkeit auf 100 oder 90 Stundenkilometer zu genehmigen, so wie dies in Tirol der Fall ist

  1. Sitzungsprotokoll (PDF 322 KB)
Sitzung des Regionalrates Nr. 33 – Mittwoch, 16. März 2016

Präsidentin: CHIARA AVANZO
Vizepräsident: FLORIAN MUSSNER
Präsidialsekretäre: BEZZI und DE GODENZ


Behandelte Themen:

Bericht des Präsidenten der Region Rossi und/oder des Vizepräsidenten der Region Kompatscher über die Situation an der Grenze zu Österreich und über die Flüchtlingslage

Beschlussantrag Nr. 31, eingebracht von den Regionalratsabgeordneten Köllensperger, Degasperi und Foppa, mit dem der Regionalausschuss verpflichtet werden soll, gemeinsam mit den autonomen Provinzen Trient und Bozen beim italienischen Schienennetzbetreiber RFI vorstellig zu werden, auf dass das Projekt zur Realisierung des dritten Bahngleises zwischen Bozen und Trient in die Wege geleitet wird sowie zu überprüfen, ob die Möglichkeit der Finanzierung für die Ausarbeitung des Projektes gegeben ist

Beschlussantrag Nr. 34, eingebracht von den Regionalratsabgeordneten Rossi, Kompatscher, Baratter, Manica, Passamani, Simoni, Steger, Degasperi, Viola, Detomas, Heiss und Bizzo betreffend „Koordinierungsmaßnahmen mit den Landtagen von Trient und Bozen für die Überarbeitung des Autonomiestatuts von Trentino-Südtirol“;

  1. Sitzungsprotokoll (PDF 252 KB)
Sitzung des Regionalrates Nr. 32 – Mittwoch, 17. Februar 2016

Präsidentin: CHIARA AVANZO
Vizepräsident: FLORIAN MUSSNER
Präsidialsekretäre: BEZZI, DE GODENZ und STIRNER


Behandelte Themen:

Gesetzentwurf Nr. 69: Änderungen zum Regionalgesetz Nr. 16 vom 7. November 1950 „Ausübung des Referendums bei Errichtung neuer Gemeinden, Änderung der Gemeindeabgrenzungen, der Benennung oder des Hauptortes der Gemeinden“ mit seinen späteren Änderungen (eingebracht vom Regionalratsabgeordneten Ossanna)

Beschlussantrag Nr. 21, eingebracht von den Regionalratsabgeordneten Foppa, Heiss und Dello Sbarba, damit das Panaschieren im Gemeindewahlgesetz der Region vorgesehen wird

Beschlussantrag Nr. 29, eingebracht von den Regionalratsabgeordneten Köllensperger, Degasperi und Heiss, mit dem der Regionalausschuss verpflichtet werden soll, ein Übereinkommen zwischen den autonomen Provinzen Bozen und Trient und den jeweiligen Sanitätsbetrieben voranzutreiben, um zu prüfen, ob es angemessen und vorteilhaft wäre, im Namen der jeweiligen Gesundheitsbetriebe und -strukturen eine Einkaufsgemeinschaft für den Erwerb der Güter auf dem Einkaufsmarkt für Sanitätsprodukte, auch durch Schaffung einer öffentlichen ad hoc Gesellschaft, zu bilden

Beschlussantrag Nr. 30, eingebracht von den Regionalratsabgeordneten Köllensperger, Degasperi und Heiss, mit dem der Regionalausschuss verpflichtet werden soll, einen runden Tisch der Gesundheitsbetriebe der autonomen Provinzen Trient und Bozen einzurichten, damit mögliche Synergien ausfindig gemacht werden, indem spezialisierte Fachzentren in den peripheren Krankenhausstrukturen als spezialisierte Anlaufstellen für die Bürger der gesamten Region geschaffen werden

  1. Sitzungsprotokoll (PDF 214 KB)
Sitzung des Regionalrates Nr. 31 – Freitag, 29. Jänner 2016

Präsidentin: CHIARA AVANZO
Vizepräsident: THOMAS WIDMANN
Präsidialsekretäre: BEZZI, DE GODENZ und STIRNER


Behandelte Themen:

Gesetzentwurf Nr. 67: Bestimmungen auf dem Sachgebiet der Zusammensetzung und Wahl der Gemeindeorgane (eingebracht vom Regionalratsabgeordneten Noggler)

  1. Sitzungsprotokoll (PDF 1005 KB)
Sitzung des Regionalrates Nr. 30 – Mittwoch, 20. Jänner 2016

Präsidentin: CHIARA AVANZO
Vizepräsidenten: THOMAS WIDMANN und FLORIAN MUSSNER
Präsidialsekretäre: DE GODENZ und STIRNER


Behandelte Themen:

Gesetzentwurf Nr. 32: Änderung der Regionalbestimmungen betreffend die Gemeindeordnung und die Wahl der Gemeindeorgane (eingebracht von den Regionalratsabgeordneten Blaas, Leitner, Mair, Tinkhauser, Stocker S. und Oberhofer)

Gesetzentwurf Nr. 67: Bestimmungen auf dem Sachgebiet der Zusammensetzung und Wahl der Gemeindeorgane (eingebracht vom Regionalratsabgeordneten Noggler)

  1. Sitzungsprotokoll (PDF 171 KB)
Sitzung des Regionalrates Nr. 29 – Donnerstag, 10. Dezember 2015

Präsidentin: CHIARA AVANZO
Vizepräsident: FLORIAN MUSSNER
Präsidialsekretäre: BEZZI, DE GODENZ und STIRNER


Behandelte Themen:

In vereinheitlichter Debatte:
Gesetzentwurf Nr. 63: Entwurf des regionalen Begleitgesetzes zum Stabilitätsgesetz 2016 der Region (eingebracht vom Regionalausschuss)
Gesetzentwurf Nr. 64: Regionales Stabilitätsgesetz 2016 (eingebracht vom Regionalausschuss)
Gesetzentwurf Nr. 65: Haushaltsvoranschlag der Autonomen Region Trentino-Südtirol für die Haushaltsjahre 2016 - 2018 (eingebracht vom Regionalausschuss)

Beschlussfassungsvorschlag Nr. 25: Genehmigung des Haushaltsvoranschlages des Regionalrates für die Finanzjahre 2016 – 2017 – 2018 (eingebracht vom Präsidium des Regionalrates)

Beschlussfassungsvorschlag Nr. 26: Dringende Änderungsvorschläge technischer Natur zur Geschäftsordnung des Regionalrates (eingebracht von der Präsidentin des Regionalrates)

Gesetzentwurf Nr. 59: Änderungen zum Regionalgesetz vom 19. Juni 2009, Nr. 2 betreffend „Neue Bestimmungen über die Veröffentlichung und den Vertrieb des Amtsblattes der Autonomen Region Trentino-Südtirol“ sowie Änderungen zum Regionalgesetz vom 21. September 2005, Nr. 7 (eingebracht vom Regionalausschuss)

Gesetzentwurf Nr. 66: Anpassung des Regionalgesetzes vom 4. Jänner 1993, Nr. 1 (Neue Gemeindeordnung der Region Trentino-Südtirol) mit seinen späteren Änderungen an die im Gesetzesdekret vom 10. Oktober 2012, Nr. 174 (Dringende Maßnahmen in Sachen Finanzen und Tätigkeit der Gebietskörperschaften sowie weitere Bestimmungen zugunsten der im Mai 2012 vom Erdbeben betroffenen Gebiete) enthaltenen Bestimmungen auf dem Sachgebiet interne Kontrollen und weitere Bestimmungen auf dem Sachgebiet örtliche Körperschaften (eingebracht vom Regionalausschuss)

  1. Sitzungsprotokoll (PDF 226 KB)
Sitzung des Regionalrates Nr. 28 – Mittwoch, 9. Dezember 2015

Präsidentin: CHIARA AVANZO
Vizepräsident: FLORIAN MUSSNER
Präsidialsekretäre: BEZZI, DE GODENZ und STIRNER


Behandelte Themen:

Gesetzentwurf Nr. 26: Selbstbestimmung für Trentino-Südtirol (eingebracht vom Regionalratsabgeordneten Fugatti)

In vereinheitlichter Debatte:
Gesetzentwurf Nr. 63: Entwurf des regionalen Begleitgesetzes zum Stabilitätsgesetz 2016 der Region (eingebracht vom Regionalausschuss)
Gesetzentwurf Nr. 64: Regionales Stabilitätsgesetz 2016 (eingebracht vom Regionalausschuss)
Gesetzentwurf Nr. 65: Haushaltsvoranschlag der Autonomen Region Trentino-Südtirol für die Haushaltsjahre 2016 - 2018 (eingebracht vom Regionalausschuss)

  1. Sitzungsprotokoll (PDF 101 KB)
Sitzung des Regionalrates Nr. 27 – Mittwoch, 19. November 2015

Präsidentin: CHIARA AVANZO
Vizepräsidenten: THOMAS WIDMANN und FLORIAN MUSSNER
Präsidialsekretäre: BEZZI, DE GODENZ und STIRNER


Behandelte Themen:

GESETZENTWURF NR. 60: Änderung zum Haushaltsvoranschlag der Autonomen Region Trentino-Südtirol für das Haushaltsjahr 2015 und Dreijahreshaushalt 2015 – 2017 (eingebracht vom Regionalausschuss)

GESETZENTWURF NR. 61: Änderungen zum Regionalgesetz vom 15. Juli 2009, Nr. 3 „Bestimmungen über den Haushalt und das Rechnungswesen der Region“ mit seinen späteren Änderungen (Regionalgesetz über das Rechnungswesen) und andere Bestimmungen zur Anpassung der regionalen Rechtsordnung an die im gesetzesvertretenden Dekret vom 23. Juni 2011, Nr. 118 enthaltenen Bestimmungen in Sachen Harmonisierung der Buchhaltungssysteme und der Haushaltsvorlagen (eingebracht vom Regionalausschuss)

GESETZENTWURF NR. 26: Selbstbestimmung für Trentino-Südtirol (eingebracht vom Regionalratsabgeordneten Fugatti)

  1. Sitzungsprotokoll (PDF 169 KB)
Sitzung des Regionalrates Nr. 26 – Mittwoch, 21. Oktober 2015

Präsidentin: CHIARA AVANZO
Vizepräsident/-in: THOMAS WIDMANN
Präsidialsekretäre: DE GODENZ und STIRNER


Behandelte Themen:

Rücktritt des Abgeordneten Luca Zeni vom Amt eines Mitglieds der 1. Gesetzge-bungskommission und nachfolgende Maßnahmen

Gesetzentwurf Nr. 54: Änderungen zum Regionalgesetz Nr. 1 vom 5. Februar 2013 mit seinen späteren Änderungen auf dem Sachgebiet der Gleichberichtigung beim Zugang zum Gemeindeausschuss (eingebracht von den Regionalratsabgeordneten Borga, Cia und Civettini)

Beschlussantrag Nr. 27, eingebracht von den Regionalratsabgeordneten Urzì, Giovanazzi und Borga, um zu gewährleisten, dass im Rahmen der Liveübertragung der öffentlichen Sitzungen des Regionalrates von Trentino-Südtirol der Öffentlichkeit auch der Zugang zur Simultanübersetzung, ein Dienst, der bereits angeboten wird, ermöglicht wird – Fortsetzung

Beschlussantrag Nr. 28, eingebracht von den Regionalratsabgeordneten Urzì, Giovanazzi und Borga, um den Regionalausschuss zu verpflichten, sich dafür einzusetzen, auf dass ein Netz von Schnellladestationen für Elektrofahrzeuge an den Tankstellen auf der regionalen Strecke der Autobahn A 22 geschaffen werde, wobei allenfalls auch bei den staatlichen Behörden angemessene Anreize im Rahmen der politischen Maßnahmen zur Unterstützung einer ökologisch nachhaltigen Mobilität eingefordert werden

Gesetzentwurf Nr. 26: Selbstbestimmung für Trentino-Südtirol (eingebracht vom Regio-nalratsabgeordneten Fugatti)

Gesetzentwurf Nr. 32: Änderung der Regionalbestimmungen betreffend die Gemeinde-ordnung und die Wahl der Gemeindeorgane (eingebracht von den Regionalratsabgeord-neten Blaas, Leitner, Mair, Tinkhauser, Stocker S. und Oberhofer)

  1. Sitzungsprotokoll (PDF 272 KB)
Sitzung des Regionalrates Nr. 25 – Mittwoch, 23. September 2015

Präsidentin: CHIARA AVANZO
Vizepräsident/-in: THOMAS WIDMANN
Präsidialsekretäre: DE GODENZ und STIRNER


Behandelte Themen:

Beschlussfassungsvorschlag Nr. 20
Beschlussfassungsvorschlag Nr. 21
Beschlussfassungsvorschlag Nr. 22
Beschlussfassungsvorschlag Nr. 23
Beschlussfassungsvorschlag Nr. 17
Beschlussfassungsvorschlag Nr. 6
Beschlussfassungsvorschlag Nr. 7
Beschlussfassungsvorschlag Nr. 8
Beschlussantrag Nr. 23
Beschlussantrag Nr. 24
Beschlussantrag Nr. 25
Anfrage mit mündlichen Antwort Nr. 120
Beschlussantrag Nr. 26
Beschlussantrag Nr. 27

  1. Sitzungsprotokoll (PDF 193 KB)
Sitzung des Regionalrates Nr. 24 - Mittwoch, 23. Juli 2015
Präsident/-in: CHIARA AVANZO
Vizepräsident/-in: FLORIAN MUSSNER
Präsidialsekretäre: BEZZI UND DE GODENZ

Behandelte Themen:

Gesetzentwurf Nr. 38: Errichtung der neuen Gemeinde Altavalle durch den Zusammenschluss der Gemeinden Faver, Grauno, Grumes und Valda (eingebracht vom Regionalausschuss)
Gesetzentwurf Nr. 39: Errichtung der neuen Gemeinde Altopiano della Vigolana durch den Zusammenschluss der Gemeinden Bosentino, Centa San Nicolò, Vattaro und Vigolo Vattaro (eingebracht vom Regionalausschuss)
Gesetzentwurf Nr. 40: Errichtung der neuen Gemeinde Amblar-Don durch den Zusammenschluss der Gemeinden Amblar und Don (eingebracht vom Regionalausschuss)
Gesetzentwurf Nr. 41: Errichtung der neuen Gemeinde Borgo Chiese durch den Zusammenschluss der Gemeinden Brione, Cimego und Condino (eingebracht vom Regionalausschuss)
Gesetzentwurf Nr. 42: Errichtung der neuen Gemeinde Borgo Lares durch den Zusammenschluss der Gemeinden Bolbeno und Zuclo (eingebracht vom Regionalausschuss)
Gesetzentwurf Nr. 43: Errichtung der neuen Gemeinde Castel Ivano durch den Zusammenschluss der Gemeinden Spera, Strigno und Villa Agnedo (eingebracht vom Regionalausschuss)
Gesetzentwurf Nr. 44: Errichtung der neuen Gemeinde Cembra Lisignago durch den Zusammenschluss der Gemeinden Cembra und Lisignago (eingebracht vom Regionalausschuss)
Gesetzentwurf Nr. 45: Errichtung der neuen Gemeinde Contà durch den Zusammenschluss der Gemeinden Cunevo, Flavon und Terres (eingebracht vom Regionalausschuss)
Gesetzentwurf Nr. 46: Errichtung der neunen Gemeinde Madruzzo durch den Zusammenschluss der Gemeinden Calavino und Lasino (eingebracht vom Regionalausschuss)

Gesetzentwurf Nr. 47: Errichtung der neuen Gemeinde Porte di Rendena durch den Zusammenschluss der Gemeinden Darè, Vigo Rendena und Villa Rendena (eingebracht vom Regionalausschuss)
Gesetzentwurf Nr. 48: Errichtung der neuen Gemeinde Primiero San Martino di Castrozza durch den Zusammenschluss der Gemeinden Fiera di Primiero, Siror, Tonadico und Transacqua (eingebracht vom Regionalausschuss)
Gesetzentwurf Nr. 49: Errichtung der neuen Gemeinde Sella Giudicarie durch den Zusammenschluss der Gemeinden Bondo, Breguzzo, Lardaro und Roncone (eingebracht vom Regionalausschuss)
Gesetzentwurf Nr. 50: Errichtung der neuen Gemeinde Tre Ville durch den Zusammenschluss der Gemeinden Montagne, Preore und Ragoli (eingebracht vom Regionalausschuss)
Gesetzentwurf Nr. 51: Errichtung der neuen Gemeinde Vallelaghi durch den Zusammenschluss der Gemeinden Padergnone, Terlago und Vezzano (eingebracht vom Regionalausschuss)
Gesetzentwurf Nr. 52: Errichtung der neuen Gemeinde Ville d’Anaunia durch den Zusammenschluss der Gemeinden Nanno, Tassullo und Tuenno (eingebracht vom Regionalausschuss)
Gesetzentwurf Nr. 35: Allgemeine Rechnungslegung der Autonomen Region Trentino-Südtirol für das Haushaltsjahr 2014 (eingebracht vom Regionalausschuss)
In vereinheitlichter Generaldebatte:
Gesetzentwurf Nr. 36: Bestimmungen betreffend die Änderung des Haushaltes für das Jahr 2015 und des Mehrjahreshaushaltes 2015 - 2017 der Autonomen Region Trentino-Südtirol (Finanzgesetz) (eingebracht vom Regionalausschuss);
Gesetzentwurf Nr. 37: Änderung zum Haushaltsvoranschlag der Autonomen Region Trentino-Südtirol für das Haushaltsjahr 2015 und Dreijahreshaushalt 2015 - 2017 (eingebracht vom Regionalausschuss)
Beschlussfassungsvorschlag Nr. 24: Genehmigung der Rechnungslegung des Regionalrats für das Finanzjahr 2014 (eingebracht vom Präsidium des Regionalrats)

  1. Sitzungsprotokoll (PDF 218 KB)
Sitzung des Regionalrates Nr. 23 - Mittwoch, 17. Juni 2015
Präsident/-in: CHIARA AVANZO
Vizepräsident/-in: FLORIAN MUSSNER
Präsidialsekretäre: BEZZI, DE GODENZ UND STIRNER
Behandelte Themen:

In vereinheitlichter Debatte:

Beschlussantrag Nr. 17, eingebracht von den Regionalratsabgeordneten Atz Tammerle, Knoll und Zimmerhofer, betreffend die Übertragung der Zuständigkeit für das neue Gemeindewahlgesetz auf die Provinzen Trient und Bozen, damit sich der jeweilige Landtag eingehender und effizienzorientierter damit befassen kann und den Bedürfnissen der Gemeinden der jeweiligen Provinz Rechnung getragen wird;
Beschlussantrag Nr. 18, eingebracht von den Regionalratsabgeordneten Blaas, Mair, Stocker S., Leitner, Tinkhauser und Oberhofer, betreffend die Übertragung der regionalen Zuständigkeiten auf den Sachgebieten der Wahl der Gemeindeorgane, der Ordnung des Personals der Gemeinden und der Gemeindeordnung an die Autonomen Provinzen Bozen und Trient innerhalb 2015, damit die nächsten anstehenden Gemeinderatswahlen von den Autonomen Provinzen Bozen und Trient ausgeschrieben und durchgeführt werden;
Beschlussantrag Nr. 22, eingebracht von den Regionalratsabgeordneten Manica, Baratter, Passamani, Detomas und Steger betreffend die Verpflichtung, eine neue konstituierende Phase für die Autonomie einzuleiten

Beschlussantrag Nr. 21, eingebracht von den Regionalratsabgeordneten Foppa, Heiss und Dello Sbarba, damit das Panaschieren im Gemeindewahlgesetz vorgesehen wird

Gesetzentwurf Nr. 26: Selbstbestimmung für Trentino-Südtirol (eingebracht vom Regionalratsabgeordneten Fugatti)

Gesetzentwurf Nr. 32: Änderung der Regionalbestimmungen betreffend die Gemeindeordnung und die Wahl der Gemeindeorgane (eingebracht von den Regionalratsabgeordneten Blaas, Leitner, Mair, Tinkhauser, Stocker S. und Oberhofer).
  1. Sitzungsprotokoll (PDF 105 KB)
Sitzung des Regionalrates Nr. 22 - Mittwoch, 20. Mai 2015
Präsident/-in: CHIARA AVANZO
Vizepräsident/-in: FLORIAN MUSSNER
Präsidialsekretäre: BEZZI, DE GODENZ UND STIRNER
Behandelte Themen:

BESCHLUSSFASSUNGSVORSCHLAG NR. 17: Abgabe des Gutachtens im Sinne des Artikels 103 Absatz 3 des Sonderstatutes für Trentino-Südtirol zum Verfassungsgesetzentwurf, Akt des Senats Nr. 1778/XVII betreffend „Änderungen zum Sonderstatut für Trentino-Südtirol für die Übertragung der regionalen Zuständigkeit auf dem Sachgebiet der Ordnung der örtlichen Körperschaften an die autonomen Provinzen Trient und Bozen“ (eingebracht auf Vorschlag der Senatoren Zeller, Berger und Palermo)

BESCHLUSSFASSUNGSVORSCHLAG NR. 18: Genehmigung der ersten Änderung des Haushaltsvoranschlages des Regionalrats für das Finanzjahr 2015 und des Mehrjahreshaushalts 2015 – 2017 (eingebracht vom Präsidium des Regionalrats)

BESCHLUSSFASSUNGSVORSCHLAG NR. 19: Änderungen an der Personaldienstordnung des Regionalrates der autonomen Region Trentino-Südtirol (eingebracht vom Präsidium des Regionalrates).
  1. Sitzungsprotokoll (PDF 154 KB)
Sitzung des Regionalrates Nr. 21 - Mittwoch, 22. April 2015
Präsident/-in: CHIARA AVANZO
Vizepräsident/-in: FLORIAN MUSSNER
Präsidialsekretär: BEZZI, DE GODENZ UND STIRNER


Behandelte Themen:

GESETZENTWURF NR. 30: Änderungen zum Regionalgesetz vom 9. Dezember 2014, Nr. 11 „Bestimmungen auf dem Sachgebiet der örtlichen Körperschaften“ (eingebracht vom Regionalausschuss)

GESETZENTWURF NR. 27: Abänderung der Regionalgesetze Nr. 4 vom 7. Mai 1976 und Nr. 1 vom 5. Februar 2013 auf dem Sachgebiet der Ordnung der Gemeinden der Region Trentino-Südtirol (eingebracht vom Regionalratsabgeordneten Urzì)

BEGEHRENSANTRAG NR. 2, eingebracht von den Regionalratsabgeordneten Heiss, Foppa, Dello Sbarba, Amhof und Köllensperger;

BESCHLUSSANTRAG NR. 15, eingebracht von den Regionalratsabgeordneten Fugatti, Civettini und Bezzi;

BESCHLUSSANTRAG NR. 16, eingebracht von den Regionalratsabgeordneten Leitner, Mair, Stocker S., Blaas, Tinkhauser und Oberhofer;

In vereinheitlichter Debatte:

BESCHLUSSANTRAG NR. 17, eingebracht von den Regionalratsabgeordneten Atz Tammerle, Knoll und Zimmerhofer;

BESCHLUSSANTRAG NR. 18, eingebracht von den Regionalratsabgeordneten Blaas, Mair, Stocker S., Leitner, Tinkhauser und Oberhofer;

ANFRAGE MIT MÜNDLICHER ANTWORT NR. 87, eingebracht vom Regionalrats-abgeordneten Cia;

BESCHLUSSANTRAG NR. 19, eingebracht von den Regionalratsabgeordneten Kaswalder, Giuliani, Ossanna und Bottamedi;

BESCHLUSSANTRAG NR. 20, eingebracht von den Regionalratsabgeordneten Blaas, Mair, Stocker S., Leitner, Tinkhauser und Oberhofer;

  1. Sitzungsprotokoll (PDF 235 KB)
Sitzung des Regionalrates Nr. 20 - Mittwoch, 18. März 2015
Präsident/-in: CHIARA AVANZO
Vizepräsident/-in: FLORIAN MUSSNER
Vizepräsident/-in: THOMAS WIDMANN
Präsidialsekretär: BEZZI, DE GODENZ UND STIRNER


Behandelte Themen:

BESCHLUSSFASSUNGSVORSCHLAG NR. 13;

BESCHLUSSFASSUNGSVORSCHLAG NR. 14;

BESCHLUSSFASSUNGSVORSCHLAG NR. 15;

In vereinheitlichter Debatte:

GESETZENTWURF NR. 19: Abänderung des Regionalgesetzes Nr. 7 vom 9. August 1982 „Ordnung der Handels-, Industrie-, Handwerks- und Landwirtschaftskammern von Trient und Bozen“ (eingebracht von den Regionalratsabgeordneten Maestri, Ferrari, Borgonovo Re, Manica, Civico und Zeni);

GESETZENTWURF NR. 20: Änderungen zu den Artikeln 7 und 11 des Regionalgesetzes Nr. 7 vom 9. August 1982 „Ordnung der Handels-, Industrie-, Handwerks- und Landwirtschaftskammern von Trient und Bozen“ mit seinen späteren Änderungen (eingebracht von den Regionalratsabgeordneten Bottamedi und Avanzo)

BESCHLUSSANTRAG NR. 15;

BESCHLUSSFASSUNGSVORSCHLAG NR. 6;

BESCHLUSSFASSUNGSVORSCHLAG NR. 7;

BESCHLUSSFASSUNGSVORSCHLAG NR. 8;

  1. Sitzungsprotokoll (PDF 173 KB)
Sitzung des Regionalrates Nr. 19 - Dienstag, 10. März 2015
Präsident/-in: CHIARA AVANZO
Vizepräsident/-in: FLORIAN MUSSNER
Präsidialsekretär: DE GODENZ


Behandelte Themen:

GESETZENTWURF NR. 29: Änderungen zum Regionalgesetz vom 30. November 1994, Nr. 3 mit seinen späteren Änderungen betreffend ,,Direktwahl des Bürgermeisters und Änderung des Systems der Wahl der Gemeinderäte sowie Änderungen des Regionalgesetzes vom 4. Jänner 1993, Nr. 1“ (eingebracht von den Regionalratsabgeordneten Noggler, Steger, Blaas, Zimmerhofer, Urzì, Dello Sbarba, Köllensperger, Pöder, Wurzer, Theiner, Stocker M., Schiefer, Achammer, Renzler, Tinkhauser, Hochgruber Kuenzer, Widmann, Mussner, Detomas, Passamani, Baratter, Manica, Borga, Simoni, Fasanelli und Fugatti);

  1. Sitzungsprotokoll (PDF 154 KB)
Sitzung des Regionalrates Nr. 18 - Freitag, 27. Februar 2015
Präsident/-in: CHIARA AVANZO
Vizepräsident/-in: FLORIAN MUSSNER
Präsidialsekretär: DE GODENZ


Behandelte Themen:

GESETZENTWURF NR. 23: Bestimmungen zur Förderung einer ausgewogenen Vertretung der Geschlechter in den Gemeinderäten der Provinz Trient (eingebracht von den Regionalrats-abgeordneten Ferrari, Borgonovo Re und Plotegher und außerdem von den Regionalratsabgeordneten Maestri und Bottamedi mitunterzeichnet);

  1. Sitzungsprotokoll (PDF 103 KB)
Sitzung des Regionalrates Nr. 17 - Donnerstag, 11. Februar 2015
Präsident/-in: CHIARA AVANZO
Präsidialsekretär: BEZZI, DE GODENZ UND STIRNER


Behandelte Themen:

ANPASSUNG der Zusammensetzung der 2. Gesetzgebungskommission an den Bestand der im Regionalrat vertretenen politischen Fraktionen und Ernennung eines zusätzlichen Mitgliedes derselben

GESETZENTWURF NR. 24: Errichtung der neuen Gemeinde Pieve di Bono-Prezzo durch den Zusammenschluss der Gemeinden Pieve di Bono und Prezzo (eingebracht vom Regionalausschuss)

GESETZENTWURF NR. 25: Errichtung der neuen Gemeinde Dimaro Folgarida durch den Zusammenschluss der Gemeinden Dimaro und Monclassico (eingebracht vom Regionalausschuss)

GESETZENTWURF NR. 23:Bestimmungen zur Förderung einer ausgewogenen Vertretung der Geschlechter in den Gemeinderäten der Provinz Trient (eingebracht von den Regionalrats-abgeordneten Ferrari, Borgonovo Re und Plotegher und außerdem von den Regionalratsabgeordneten Maestri und Bottamedi mitunterzeichnet)

  1. Sitzungsprotokoll (PDF 103 KB)
Sitzung des Regionalrates Nr. 16 - Mittwoch, 21. Januar 2015

Präsident/-in: CHIARA AVANZO
Vizepräsident/-in: THOMAS WIDMANN
Präsidialsekretär: DE GODENZ, STIRNER UND VIOLA UND BEZZI, DEGODENZ UND STIRNER

Behandelte Themen:

WAHL eines/r neuen Präsidialsekretärs/in unter den Abgeordneten der politischen Minderheit infolge des Rücktritts des Abg. Viola von diesem Amt

RÜCKTRITT der Präsidentin des Regionalrates Chiara Avanzo als Mitglied der II. Gesetzgebungskommission und nachfolgende Maßnahmen

ERNENNUNG eines/einer Regionalrats-abgeordneten, der/die der Minderheit und der deutschen Sprachgruppe angehört, im Beirat laut Art. 4 des Regionalgesetzes vom 30. Mai 1993, Nr. 11 „'Initiativen zur Unterstützung von Völkern der Nicht-EG-Länder, die von Kriegen oder  Katastrophen betroffen sind oder die sich in besonders schwierigen Verhältnissen befinden”, abgeändert durch das Regionalgesetz Nr. 5 vom 29. November 1996 und das Regionalgesetz Nr. 1 vom 16. Februar 2007 „Unterstützung von humanitären Initiativen in Ländern, die von Kriegen und Katastrophen betroffen sind oder sich in besonders schwierigen Verhältnissen befinden“, in Ersetzung der Abg. Eva Klotz


WAHL DER DELEGIERTEN DER REGION für die Wahl des/der Präsidenten/in der Republik (im Sinne des Art. 83, Abs. 2 der Verfassung)

ANFRAGE NR. 91 - mit mündlicher Antwort, eingebracht vom Regionalratsabgeordneten Filippo Degasperi, um zu erfahren, wie die Region Trentino-Südtirol vorzugehen gedenkt, um angesichts des jüngsten Änderungsvorschlages der Regierung zum Artikel 120 des V. Titels der Verfassung die ihr mit der Autonomie gewährten Vorrechte zu schützen, die immer mehr durch den Zentralismus gefährdet werden, der diese Verfassungsreform prägt

BESCHLUSSFASSUNGSVORSCHLAG NR. 12: Ratifizierung des Beschlusses des Regionalausschusses Nr. 1 vom 7. Jänner 2015 betreffend den Verzicht auf die von der Autonomen Region Trentino-Südtirol vor dem Verfassungsgerichtshof wegen Verletzung der Finanzordnung der Region bezüglich der Einnahmenvorbehalte zugunsten des Staates, der einseitigen Rücklagen, der einseitigen Festsetzung von Beiträgen im Rahmen des Stabilitätspakts und der Koordinierung der öffentlichen Finanzen eingelegten Rekurse (Beschlüsse des Regionalausschusses Nr. 237 vom 26. Oktober 2011, Nr. 282 vom 22. Dezember 2011, Nr. 30 vom 14. Februar 2012, Nr. 190 vom 18. September 2012, Nr. 33 vom 12. Februar 2013 und Nr. 38 vom 5. Februar 2014) – eingebracht auf Antrag des Regionalausschusses

  1. Sitzungsprotokoll (PDF 282 KB)
Sitzung des Regionalrates Nr. 15 - Mittwoch, 10. Dezember 2014
Präsident/-in: CHIARA AVANZO
Präsidialsekretär: DE GODENZ, STIRNER UND VIOLA


Behandelte Themen:

In vereinheitlichter Debatte:

GESETZENTWURF NR. 21: Bestimmungen für die Erstellung des Haushaltes für das Jahr 2015 und des Mehrjahreshaushaltes 2015-2017 der Autonomen Region Trentino-Südtirol (Finanzgesetz) (eingebracht vom Regionalausschuss);

GESETZENTWURF NR. 22: Haushaltsvoranschlag der Autonomen Region Trentino-Südtirol für das Haushaltsjahr 2015 und Dreijahreshaushalt 2015-2017 (eingebracht vom Regionalausschuss)

BESCHLUSSFASSUNGSVORSCHLAG NR. 11: Haushaltsvoranschlag des Regionalrats für das Finanzjahr 2015 und Mehrjahreshaushalt 2015-2017 (eingebracht vom Präsidium)

  1. Sitzungsprotokoll (PDF 102 KB)
Sitzung des Regionalrates Nr. 14 - Freitag, 5. Dezember 2014
Präsident/-in: CHIARA AVANZO
Vizepräsident/-in: THOMAS WIDMANN
Präsidialsekretär: DE GODENZ, STIRNER UND VIOLA


Behandelte Themen:

In vereinheitlichter Debatte:

GESETZENTWURF NR. 11: Änderung der Regionalbestimmungen betreffend die Gemeindeordnung und die Wahl der Gemeindeorgane (eingebracht von den Regionalratsabgeordneten Blaas, Mair, Stocker S., Leitner, Tinkhauser und Oberhofer)

GESETZENTWURF NR. 17: Bestimmungen auf dem Sachgebiet der örtlichen Körperschaften“ (eingebracht vom Regionalausschuss)

  1. Sitzungsprotokoll (PDF 140 KB)
Sitzung des Regionalrates Nr. 13 - Donnerstag, 4. Dezember 2014
Stellvertretender Vizepräsident: THOMAS WIDMANN
Nachher Präsidentin: CHIARA AVANZO
Präsidialsekretär: DE GODENZ, STIRNER UND VIOLA


Behandelte Themen:

ERSETZUNG des Präsidenten des Regionalrates Diego Moltrer im Sinne des Artikels 30 des Sonderstatuts und eventuelle nachfolgende Maßnahmen

In vereinheitlichter Debatte:

GESETZENTWURF NR. 11: Änderung der Regionalbestimmungen betreffend die Gemeindeordnung und die Wahl der Gemeindeorgane (eingebracht von den Regionalratsabgeordneten Blaas, Mair, Stocker S., Leitner, Tinkhauser und Oberhofer);

GESETZENTWURF NR. 17: Bestimmungen auf dem Sachgebiet der örtlichen Körperschaften“ (eingebracht vom Regionalausschuss)

  1. Sitzungsprotokoll (PDF 105 KB)
Sitzung des Regionalrates Nr. 12 - Mittwoch, 22. Oktober 2014
Präsident/-in: DIEGO MOLTRER
Vizepräsident/-in: FLORIAN MUSSNER
Präsidialsekretär: DE GODENZ

Behandelte Themen:

BESCHLUSSANTRAG NR. 15, eingebracht von den Regionalratsabgeordneten Fugatti, Civettini und Bezzi, um den Regional-ausschuss, der am Gesellschaftskapital der Brennerautobahngesellschaft AG im Sinne des Regionalgesetzes Nr. 25 vom 20. November 1958 beteiligt ist, zu verpflichten, das Verbot für die Kraftfahrer einzuführen, auf dem Gebiet der Region die von Art. 4 der EU-Verordnung 561/2006 vorgesehene wöchentliche Ruhezeit im Fahrzeug auf den Halteplätzen entlang der Brennerautobahn zu verbringen, auf dass der unlautere Wettbewerb aus den Oststaaten vermieden oder zumindest verringert werde, wobei eine Zusammenarbeit mit der Leitung der Autobahn und den Sicherheitskräften zu suchen ist


GESETZENTWURF NR. 18: Allgemeine Rechnungslegung der Autonomen Region Trentino-Südtirol für das Haushaltsjahr 2013 (eingebracht vom Regionalausschuss)

BESCHLUSSFASSUNGSVORSCHLAG NR. 9: Genehmigung der allgemeinen Rechnungslegung des Regionalrats für das Finanzjahr 2013 (eingebracht vom Präsidium)

BESCHLUSSFASSUNGSVORSCHLAG NR. 10: Genehmigung der ersten Änderung des Haushaltsvoranschlages des Regionalrats für das Finanzjahr 2014 und des Mehrjahreshaushalts 2014-2016 (eingebracht vom Präsidium)

GESETZENTWURF NR. 13: Bestimmungen auf dem Sachgebiet der Bekanntmachung, Transparenz und Verbreitung von Informationen seitens der Region und der Körperschaften, für deren Ordnung die Region zuständig ist (eingebracht vom Regionalausschuss)

BESCHLUSSFASSUNGSVORSCHLAG NR. 5  zur Abgabe eines Gutachtens, im Sinne des Art. 103 des Sonderstatutes für Trentino-Südtirol, zum Verfassungsgesetzentwurf Nr. 363 „Änderungen an den Statuten der Regionen mit Sonderstatut betreffend das Verfahren zur  Statutenänderung“ (eingebracht von den Senatoren Palermo, Zeller, Berger, Laniece, Fravezzi, Panizza und Nencini)
  1. Sitzungsprotokoll (PDF 155 KB)