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ANFRAGE NR. 105

UM IN ERFAHRUNG ZU BRINGEN, WARUM ES BEI DEN LETZTEN, AM 10. MAI 2015 IN SÜDTIROL ABGEHALTENEN GEMEINDERATSWAHLEN SO VIELE NICHTIGE STIMMZETTEL SOWOHL FÜR DIE WAHL DES BÜRGERMEISTERS ALS AUCH FÜR DIE WAHL DER GEMEINDERÄTE GEGEBEN HAT, WOBEI AUF DIE NOTWENDIGKEIT EINER ÄNDERUNG DES WAHLGESETZES HINGEWIESEN WURDE UND ZUDEM UM ZU ERFAHREN, WELCHE INITIATIVEN DER REGIONALAUSSCHUSS IN DIESEM HINBLICK ZU ERGREIFEN GEDENKT UND OB ER NICHT DER ANSICHT IST, DASS DIE ZUSTÄNDIGKEIT FÜR DIE WAHL DER GEMEINDEORGANE SO SCHNELL ALS MÖGLICH AN DIE AUTONOME PROVINZ BOZEN ÜBERTRAGEN WERDEN SOLLTE


eingebracht vom Regionalratsabgeordneten Leitner
  1. eingebrachter Text am 13.05.2015 (PDF 132 KB)
  2. Antwort Regionalausschuss vom 09.06.2015 (PDF 476 KB)
ANFRAGE NR. 104

UM IN ERFAHRUNG ZU BRINGEN, WELCHE BESTIMMUNGEN DIE VERWENDUNG DES BANNERS UND WAPPENS DER GEMEINDE DURCH DIE SICH IN WAHLKAMPAGNE BEFINDLICHEN POLITIKER REGELN, MIT BESONDEREM BEZUG AUF DIE KANDIDATIN ZUM BÜRGERMEISTERAMT DER GEMEINDE LEIFERS, LILIANA DI FEDE, DIE AUF FACEBOOK EIN FOTO GEPOSTET HAT, WO SIE IN IHREM BÜRGERMEISTERBÜRO MIT DEM BANNER DER STADT LEIFERS ZU SEHEN IST


eingebracht vom Regionalratsabgeordneten Urzì
  1. eingebrachter Text am 28.04.2015 (PDF 105 KB)
  2. Antwort Regionalausschuss vom 27.05.2105 (PDF 183 KB)
ANFRAGE NR. 103

UM IN ERFAHRUNG ZU BRINGEN, OB ES STIMMT, DASS DER UNTERSUCHUNGSRICHTER DER STAATSANWALTSCHAFT BEIM LANDESGERICHT VON TRIENT DEN ANTRAG AUF ARCHIVIERUNG DER ANZEIGE DES REGIONALRATES GEGEN DIE AUTOREN DER DEM VERSTORBENEN PRÄSIDENTEN MOLTRER ENTGEGENGEBRACHTEN BELEIDIGUNGEN ERHALTEN HAT UND WENN JA, OB GEGEN DEN GENANNTEN ANTRAG AUF ARCHIVIERUNG BESCHWERDE EINGEREICHT WORDEN IST ODER NICHT UND WELCHE BEWEGGRÜNDE DAFÜR ANGEFÜHRT WORDEN SIND


eingebracht vom Regionalratsabgeordneten Civettini
  1. eingebrachter Text am 23.04.2015 (PDF 100 KB)
  2. Antwort Regionalrat vom 08.05.2015 (PDF 145 KB)
ANFRAGE NR. 102

UM VOM PRÄSIDENTEN DER REGION ZU ERFAHREN, OB ER DER ANSICHT IST, DASS DIE STRENGEN, AUF DEM SACHGEBIET DER WAHLWERBUNG GELTENDEN BESTIMMUNGEN MITTELS MODERNER TECHNOLOGIE UMGANGEN WERDEN KÖNNEN UND OB ER ES - AUCH UNTER EINBEZUG DER GEMEINDE TRIENT UND DES REGIERUNGSKOMMISSARS - NICHT FÜR NOTWENDIG ERACHTET, DEN FALL EINER KANDIDATIN DES PARTITO DEMOCRATICO, DIE BEI DEN NÄCHSTEN GEMEINDERATSWAHLEN IN TRIENT ANTRITT, ZU UNTERSUCHEN, DA DIESE AUF PLAKATEN, DIE AN NICHT FÜR DIE WAHLWERBUNG BESTIMMTEN PLÄTZEN ANGEBRACHT SIND, EIN AUS EINEM QR-KODE BESTEHENDES LOGO VERWENDET HAT, DAS AUF IHRE INTERNET-SEITE VERWEIST


eingebracht vom Regionalratsabgeordneten Borga
  1. eingebrachter Text am 21.04.2015 (PDF 159 KB)
  2. Antwort Regionalausschuss vom 05.05.2015 (PDF 131 KB)
  3. Ergänzung Antwort Regionalausschuss vom 11.05.2015 (PDF 135 KB)
ANFRAGE NR. 101

UM ZU ERFAHREN, WELCHE MASSNAHMEN DER REGIONALAUSSCHUSS ZU ERGREIFEN GEDENKT, UM DEN WERT DER REGIONALEN BETEILIGUNG BEI DER INVESTITIONSBANK TRENTINO-SÜDTIROL AG ZU SCHÜTZEN UND WELCHE INITIATIVEN ER GEGENÜBER DEN VERWALTERN ZU ERGREIFEN GEDENKT, DIE FÜR DIE VON MOODY’S IM JAHR 2013 UND (BIS JETZT) FÜR DAS JAHR 2015 VON FITCH UM 5 STUFEN AUF BB- ERFOLGTE HERABSTUFUNG VERANTWORTLICH SIND UND UM ZU ERFAHREN, WANN DIE MITTEILUNG ÜBER DIE HERABSTUFUNG ÜBERMITTELT WORDEN IST UND WARUM DIESE NICHT KUNDGEMACHT WORDEN IST


eingebracht vom Regionalratsabgeordneten Degasperi
  1. eingebrachter Text am 15.04.2015 (PDF 95 KB)
ANFRAGE NR. 100

UM IN ERFAHRUNG ZU BRINGEN, OB DIE KOSTEN FÜR DIE SÄUBERUNG DES GEBÄUDES DER REGION, DAS IN DEN TAGEN NACH DER VERANSTALTUNG ÜBER GIORGIO ALMIRANTE MIT ROTER FARBE VERSCHMIERT WORDEN IST, BEREITS FESTGELEGT WURDEN UND OB EINE ANZEIGE GEGEN DIE VERANTWORTLICHEN DIESER UNTAT, FÜR DIE EINE VERMEINTLICHE ANTIFASCHISTISCHE GRUPPE AUF IHRER BLOGSEITE DIE VERANTWORTUNG ÜBERNOMMEN HAT, ERSTATTET WORDEN IST


eingebracht vom Regionalratsabgeordneten Borga
  1. eingebrachter Text am 03.04.2015 (PDF 137 KB)
  2. Antwort Regionalausschuss vom 06.05.2015 (PDF 64 KB)
ANFRAGE NR. 99

UM IN ERFAHRUNG ZU BRINGEN, OB DAS PRÄSIDIUM DES REGIONALRATES - WIE AUS DER PRESSE ZU ENTNEHMEN IST - NACH DER GENEHMIGUNG DES REGIONALGESETZES NR. 4 AUS DEM JAHR 2014 EINIGEN ABGEORDNETEN DIE MÖGLICHKEIT DER GESTAFFELTEN RÜCKZAHLUNG GEWÄHRT HAT, WAS ANGESICHTS DES GIGANTISCHEN AUSMASSES DER GESCHULDETEN BETRÄGE JA NAHEZU LÄCHERLICH IST, UND OB DAS NICHT EINEN FINANZIELLEN SCHADEN ZU LASTEN DER REGIONALVERWALTUNG DARSTELLT


eingebracht vom Regionalratsabgeordneten Civettini
  1. eingebrachter Text am 25.03.2015 (PDF 990 KB)
  2. Antwort Regionalrat vom 14.04.2015 (PDF 82 KB)
ANFRAGE NR. 98

UM ZU ERFAHREN, WELCHE INITIATIVEN DER REGIONALAUSSCHUSS ZUM SCHUTZE DER RECHTMÄSSIGKEIT IN BEZUG AUF DIE VOM KOMMISSAR DER GEMEINDE BREGUZZO UND NICHT VOM GEMEINDERAT DER GEMEINDE SELBST ERLASSENE MASSNAHME FÜR DIE ANBERAUMUNG EINER VOLKSABSTIMMUNG FÜR DIE FUSION DER GEMEINDEN LARDARO, BREGUZZO, RONCONE UND BONDO ZU ERGREIFEN GEDENKT


eingebracht vom Regionalratsabgeordneten Borga
  1. eingebrachter Text am 12.03.2015 (PDF 335 KB)
  2. Antwort Regionalausschuss vom 25.03.2015 (PDF 553 KB)
ANFRAGE NR. 97

UM ZU ERFAHREN, AUFGRUND WELCHER KRITERIEN DER REGIONALAUSSCHUSS FRAU LAURA COSTA UND DIE HERREN RAINER STEGER UND ALESSANDRO TONINA FÜR DAS AMT DES MITGLIEDES DES VERWALTUNGSRATES DER PENSPLAN AG AUSGEWÄHLT HAT UND UM EINE ABLICHTUNG DER LEBENSLÄUFE ALLER KANDIDATEN SOWIE DIE RANDORDNUNG DES AUSWAHLVERFAHRENS ZU ERHALTEN, DA DIE 1. GESETZGEBUNGSKOMMISSION ANGEHALTEN IST, GENANNTE VORSCHLÄGE ZU PRÜFEN UND IM SINNE DES REGIONALGESETZES NR. 4/1980 EIN GUTACHTEN DAZU ABZUGEBEN


eingebracht von den Regionalratsabgeordneten Foppa, Dello Sbarba, Heiss
  1. eingebrachter Text am 11.03.2015 (PDF 87 KB)
  2. Antwort Regionalausschuss vom 18.03.2015 (PDF 208 KB)
ANFRAGE NR. 96

UM INFORMATIONEN ÜBER DIE RÜCKERSTATTUNG DER VORSCHÜSSE AUF DIE LEIBRENTEN ZU ERHALTEN, IM BESONDEREN UM DIE NAMEN DER ABGEORDNETEN, EHEMALIGEN ABGEORDNETEN UND ERBEN MIT ANGABE DES GESCHULDETEN BETRAGES ZU ERHALTEN, WELCHE DIE RÜCKERSTATTUNG VORGENOMMEN BZW. NICHT VORGENOMMEN HABEN, WEITERS DIE NAMEN DERJENIGEN, WELCHE EINE RATENWEISE RÜCKZAHLUNG BEANTRAGT HABEN, WOBEI UM AUSKUNFT DARÜBER ERSUCHT WIRD, ZU WELCHEN BEDINGUNGEN DIESE ERFOLGT. AUSSERDEM WIRD ERSUCHT MITZUTEILEN, WIE VIELE RECHTLICHE SCHRITTE IN ERMANGELUNG DER RÜCKERSTATTUNGEN ERGRIFFEN WORDEN SIND SOWIE AUF WELCHEN BETRAG SICH DIE DAFÜR BESTRITTENEN ANWALTSKOSTEN BELAUFEN


eingebracht vom Regionalratsabgeordneten Degasperi
  1. eingebrachter Text am 13.02.2015 (PDF 106 KB)
  2. Antwort Regionalrat vom 04.03.2015 (PDF 94 KB)
ANFRAGE NR. 95

UM IN ERFAHRUNG ZU BRINGEN, OB DER REGIONALAUSSCHUSS SICH AN DEN SPESEN ZUR VERÖFFENTLICHUNG DER ZWEITEN AUSGABE DES BUCHES "WELSCHTIROL. DAS GEBIET DES TRENTINO UNTER DEM HABSBURGER REICH 1815-1918" VON DAIANA BOLLER MIT DEM VORWORT DES SENATORS PANIZZA BETEILIGT HAT ODER DAS BUCH DURCH DEN ANKAUF VON KOPIEN GEFÖRDERT HAT UND WENN JA, UM ZU ERFAHREN, ZU WELCHEM PREIS UND OB DIESES BUCH DER BEWERTUNG EINER WISSENSCHAFTLICHEN KOMMISSION UNTERZOGEN WURDE, DA DIEJENIGEN DIE SICH MIT GESCHICHTSSCHREIBUNG BEFASSEN, DAS 160 SEITEN DICKE BUCH ALS "ES IST NICHT GESCHICHTE" ABGESTEMPELT HABEN


eingebracht vom Regionalratsabgeordneten Degasperi
  1. eingebrachter Text am 11.02.2015 (PDF 146 KB)
  2. Antwort Regionalausschuss vom 18.03.2015 (PDF 70 KB)
ANFRAGE NR. 94

UM IN ERFAHRUNG ZU BRINGEN, FÜR WELCHE SPRACHMINDERHEITEN IN DER PROVINZ TRIENT DER REGIONALAUSSCHUSS IN DEN LETZTEN DREI JAHREN EIGENE FÖRDERMITTEL FÜR DEREN SCHUTZ UND FÖRDERUNG ZUR VERFÜGUNG GESTELLT HAT UND UM EINE DETAILLIERTE AUFSTELLUNG DER BETRÄGE UND PROJEKTE ZU ERHALTEN


eingebracht vom Regionalratsabgeordneten Leitner
  1. eingebrachter Text am 09.02.2015 (PDF 156 KB)
  2. Antwort Regionalausschuss vom 27.02.2015 (PDF 225 KB)
ANFRAGE NR. 93

UM DIE GRÜNDE ZU HINTERFRAGEN, AUFGRUND WELCHER DIE FÜR DEN ZUSAMMENSCHLUSS DER GEMEINDEN LEDRO UND COMANO TERME VORGESEHENEN MITTEL EINSEITIG GEKÜRZT WURDEN UND UM ZU ERFAHREN, OB DER REGIONALAUSSCHUSS ES NICHT ALS NOTWENDIG ERACHTET DEN EINGEGANGENEN VERPFLICHTUNGEN NACHZUKOMMEN


eingebracht vom Regionalratsabgeordneten Borga
  1. eingebrachter Text am 20.01.2015 (PDF 218 KB)
  2. Antwort Regionalausschuss vom 02.02.2015 (PDF 1675 KB)
ANFRAGE NR. 92

UM INFORMATIONEN ÜBER DIE VERWENDUNGSZWECKE DER SEKRETARIATSGEBÜHREN, DIE AUF GEMEINDEEBENE ZU ZAHLEN SIND, ZU ERHALTEN


eingebracht vom Regionalratsabgeordneten Leitner
  1. eingebrachter Text am 19.01.2015 (PDF 171 KB)
  2. Antwort Regionalausschuss vom 25.02.2015 (PDF 1692 KB)
ANFRAGE NR. 91 - mit mündlicher Antwort - umgewandelt in Anfrage mit schriftlicher Antwort

UM ZU ERFAHREN, WIE DIE REGION TRENTINO-SÜDTIROL VORZUGEHEN GEDENKT, UM ANGESICHTS DES JÜNGSTEN ÄNDERUNGSVORSCHLAGES DER REGIERUNG ZUM ARTIKEL 120 DES V. TITELS DER VERFASSUNG DIE IHR MIT DER AUTONOMIE GEWÄHRTEN VORRECHTE ZU SCHÜTZEN, DIE IMMER MEHR DURCH DEN ZENTRALISMUS GEFÄHRDET WERDEN, DER DIESE VERFASSUNGSREFORM PRÄGT


eingebracht vom Regionalratsabgeordneten Degasperi
  1. eingebrachter Text am 16.01.2015 (PDF 134 KB)
  2. Antwort Regionalausschuss vom 03.02.2015 (PDF 121 KB)
ANFRAGE NR. 90

UM VOM REGIONALAUSSCHUSS IN ERFAHRUNG ZU BRINGEN; AUFGRUND WELCHER ORDNUNGSBESTIMMUNGEN DIE PRÄSIDENTIN DES REGIONALRATES UND DER PRÄSIDENT DER REGION DEM ABG. URZI' DIE NUTZUNG DES REPRÄSENTATIONSSAALES DES REGIONALRATES UND DES ROSA SAALES DER REGION VERWEIGERT HABEN, WIE OFT DIESE SÄLE BIS HEUTE FÜR DEREN ZIVILE UND DEMOKRATISCHE NUTZUNG NICHT GEWÄHRT WURDEN UND WELCHEN ORGANISATIONEN ODER POLITISCHEN PARTEI SIE VERWEIGERT WURDEN


eingebracht vom Regionalratsabgeordneten Civettini
  1. eingebrachter Text am 12.01.2015 (PDF 377 KB)
  2. Antwort Regionalausschuss vom 29.01.2015 (PDF 133 KB)
  3. Antwort Regionalrat vom 05.02.2015 (PDF 97 KB)
ANFRAGE NR. 89

UM IN ERFAHRUNG ZU BRINGEN, AUS WELCHEM GRUND DAS GEBÄUDE DER REGION, DAS SICH IN DER AMEDEO-DUCA-D-AOSTA-STRAßE IN BOZEN BEFINDET, NICHT BESETZT IST UND WELCHE ZWECKBESTIMMUNG DAS GEBÄUDE HAT


eingebracht vom Regionalratsabgeordneten Urzì
  1. eingebrachter Text am 09.01.2015 (PDF 130 KB)
  2. Antwort Regionalausschuss vom 29.01.2015 (PDF 257 KB)
ANFRAGE NR. 88

UM AUSKUNFT ÜBER DIE ANGEKÜNDIGTE ABTRETUNG DER BETEILIGUNG DER REGION BEI DER INVESTITIONSBANK TRENTINO-SÜDTIROL AG AN DIE COOPERAZIONE TRENTINA ZU ERHALTEN


eingebracht vom Regionalratsabgeordneten Degasperi
  1. eingebrachter Text am 09.01.2015 (PDF 132 KB)
  2. Antwort Regionalausschuss vom 23.01.2015 (PDF 296 KB)
ANFRAGE NR. 87 - mit mündlicher Antwort - BEHANDELT AM 22.04.2015

UM VOM PRÄSIDENTEN DER REGION KLARHEIT ÜBER DIE VON DEN FÜHRUNGSETAGEN DER KÖRPERSCHAFT REGION ABGEGEBENEN ERKLÄRUNGEN HINSICHTLICH DER EINTREIBUNG DER VON DEN BEZIEHERN DER LEIBRENTEN GESCHULDETEN BETRÄGE DURCH DIE "TRENTINO RISCOSSIONI AG" ZU ERHALTEN, DA SICH GENANNTE NUTZNIESSER NACH DER GENEHMIGUNG DES REGIONALGESETZES NR. 4/2014 GEWEIGERT HATTEN, DIE ENTSPRECHENDEN BETRÄGE ZURÜCKZUZAHLEN


eingebracht vom Regionalratsabgeordneten Cia
  1. eingebrachter Text am 08.01.2015 (PDF 139 KB)
ANFRAGE NR. 86

UM DIE WAHREN GRÜNDE ZU ERFAHREN, WESHALB DER PRÄSIDENT DER REGION UND DIE PRÄSIDENTIN DES REGIONALRATES DIE ERMÄCHTIGUNG ZUR BENUTZUNG DES ÖFFENTLICHEN SAALES IM REGIONALGEBÄUDE IN TRIENT FÜR DIE PRÄSENTATION DES BUCHES "GIORGIO ALMIRANTE UND TRENTINO-SÜDTIROL" WIDERRUFEN HABEN


eingebracht vom Regionalratsabgeordneten Bezzi
  1. eingebrachter Text am 23.12.2014 (PDF 271 KB)
  2. Antwort Regionalausschuss vom 20.01.2015 (PDF 155 KB)
  3. Antwort Regionalrat vom 20.01.2015 (PDF 262 KB)
ANFRAGE NR. 85

UM INFORMATIONEN ÜBER DEN EMPFANG VON DEUTSCHSPRACHIGEN PROGRAMMEN DER RAS AUF DEM GEBIET DES TRENTINO ZU ERHALTEN UND UM ZU ERFAHREN, OB DIE REGIONALREGIERUNG AUF DEM LAUFENDEN ÜBER DIE VERHANDLUNGEN ZWISCHEN DEM LAND TRIENT UND DER RAS IST UND OB SIE SICH VORSTELLEN KANN, DIESE PROGRAMME MITZUFINANZIEREN


eingebracht vom Regionalratsabgeordneten Leitner
  1. eingebrachter Text am 11.12.2014 (PDF 153 KB)
  2. Antwort Regionalausschuss vom 29.01.2015 (PDF 129 KB)
ANFRAGE NR. 84

UM ZU ERFAHREN, WELCHE ETHNISCHEN UND KULTURELLEN EIGENARTEN DER REGIONALAUSSCHUSS HINSICHTLICH DER ANWEDNUNG DES ARTIKELS 2 DES AUTONOMIESTATUTS BERÜCKSICHTIGT UND WIE SICH DER SCHUTZ DIESER EIGENHEITEN MIT DER STETIG ZUNEHMENDEN IMMIGRATION AUF DEM GEBIET DER REGION UND DEN VERSCHIEDENEN, DAMIT VERBUNDENEN GLAUBENSRICHTUNGEN, VOR ALLEM DEM ISLAM, VERHÄLT?


eingebracht vom Regionalratsabgeordneten Fugatti
  1. eingebrachter Text am 05.12.2014 (PDF 65 KB)
  2. Antwort Regionalausschuss vom 17.12.2014 (PDF 136 KB)
ANFRAGE NR. 83

UM INFORMATIONEN ÜBER DEN STAND DER AKTIV ODER PASSIV BEGONNENEN VERFAHREN DER REGION VOR DEM VERFASSUNGSGERICHTSHOF FÜR DIE JAHRE 2013 UND 2014 ZU ERHALTEN UND DIE NAMEN DER BEAUFTRAGTEN ANWÄLTE UND DIE HÖHE DER VEREINBARTEN UND AUSBEZAHLTEN HONORARE ZU ERFAHREN


eingebracht vom Regionalratsabgeordneten Pöder
  1. eingebrachter Text am 02.12.2014 (PDF 43 KB)
  2. Antwort Regionalausschuss vom 07.01.2015 (PDF 296 KB)
ANFRAGE NR. 82

UM VOM STELLV. PRÄSIDENTEN DES REGIONALRATES ZU ERFAHREN, WELCHE ABGEORDNETE DEM REGIONALRAT DIE DATEN EINES ZUSATZRENTENFONDS MITGETEILT HABEN, AUF DEN DIE IM ART. 5 ABS. 2 DES RG NR. 5/2014 VORGESEHENEN BETRÄGE EINGEZAHLT WERDEN


eingebracht vom Regionalratsabgeordneten Pöder
  1. eingebrachter Text am 02.12.2014 (PDF 38 KB)
  2. Antwort Regionalrat vom 20.05.2015 (PDF 120 KB)
ANFRAGE NR. 81

UM VOM STELLV. PRÄSIDENTEN DES REGIONALRATES INFORMATION ÜBER DIE RENTEN UND BEZÜGE AN DEN EHEMALIGEN ABGEORDNETEN DER PROVINZ BOZEN ARNOLD TRIBUS ZU ERHALTEN


eingebracht vom Regionalratsabgeordneten Blaas
  1. eingebrachter Text am 01.12.2014 (PDF 136 KB)
  2. Antwort Regionalrat vom 05.02.2015 (PDF 79 KB)